Mariya Gabriel, EU Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend, hat mit einem Schreiben auf den Brief der EAIPA geantwortet, in dem wir unsere Besorgnis ob der momentan Krise ausdrückten und darum baten, uns über die Maßnahmen zu informieren, welche die Kommission diesbezüglich umzusetzen gedenkt.
Aktuell sind zwei EU-Förderelemente implementiert: Die Coronavirus Response Investment Initiative (CRII) und ein neues European Solidarity Instrument, die jeweils mit 8 bzw. 100 Milliarden Euro ausgestattet werden. In Zukunft sollen diese Maßnahmen auch in anderer Form als grundlegende und langfristige Investitionsstrategien eingesetzt werden, z.B. in Form von REACT-EU (Recovery Assistance for Cohesion and the Territories of Europe), InvestEU und weiteren Kohäsionsfonds, die gleichermaßen für alle wirtschaftlichen Bereiche bereitgestellt werden sollen.
Ersichtlich wird dabei jedoch, dass es sich momentan bei diesen Finanzmitteln um Investitionspakete handelt, die für alle wirtschaftlichen Bereiche gleichermaßen zur Verfügung stehen. Das heißt, es liegt in der Verantwortung der einzelnen EU-Mitgliedsstaaten, diese Finanzmittel zu verteilen. Es ist daher unklar, ob beispielsweise die finanzielle Sicherung von Kurzarbeitsverträgen tatsächlich dem Bereich der freien darstellenden Künste zukommen werden.
Mitgliedsstaaten können allerdings um Unterstützung bei der EU-Kommission ansuchen, wenn es darum geht, Teile dieser horizontalen EU-Investitionspakete spezifisch der Kultur- und Kreativwirtschaft zu widmen. Die Onlineplattform creativesunite.eu wurde zusätzlich erstellt, um „einen offenen Raum für den Austausch und die gemeinsame Erstellung von Initiativen und Lösungsansätzen für die Krise in der Kultur- und Kreativwirtschaft zu schaffen“.
Des Weiteren wurde im Rahmen des Creative Europe Programms eine neue Plattform für den grenzüberschreitenden Austausch europäischer Arbeiten aus dem Bereich der darstellenden Künste eingeführt. Diese soll den EU-grenzüberschreitenden physischen Umlauf und die digitale Verbreitung von Arbeiten aus dem Bereich der darstellenden Künste fördern.
Unterdessen soll nach Aussagen des aktuellen Berichts zum mehrjährigen EU-Finanzrahmen das Gesamtausmaß des Budgets des Creative Europe Programms von 1.52 Milliarden (Kurs 2018) um 8% Prozent – im Gegensatz zum vorhergehenden Förderzyklus (2014-20) – erhöht werden.
EAIPA begrüßt die angekündigte Erhöhung des Budgets für Kultur und Medien und wird auch in Zukunft den Fortschritt des kommenden Creative Europe Programms im Auge behalten. Insgesamt zeigt sich der Vorstand von EAIPA optimistisch im Hinblick auf einen konstruktiven und respektvollen Austausch mit den EU-Kulturabgeordneten.