Selbstständige (Zusatz-)Einkommen und der Anspruch auf Arbeitslosengeld bzw. Notstandshilfe stehen bekanntermaßen in einem problematischen Verhältnis: Die Systeme des Gewerblichen Sozialversicherungsgesetzes (GSVG) und des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AlVG) bzw. die
Durchführungspraxis der Sozialversicherungsanstalt der Gewerblichen Wirtschaft (SVA) und des Arbeitsmarktservice AMS sind strukturell inkompatibel ‒ ein Zustand, der nur mittels gesetzlicher Initiativen zu bereinigen wäre. Da eine grundlegende Reform der Sozialgesetze aussteht, ergeben sich die konkreten Bedingungen vor allem aus der Interpretation der aktuellen Rechtslage durch Sozialministerium (bm:ask), AMS und SVA, die sich wiederum auf einschlägige Höchstgerichtsentscheide stützt.
Letztere schaffen mit ihren Erkenntnissen immer wieder neue Grundlagen für die Praxis von AMS und SVA.
Einige der jüngsten Änderungen ‒ öffentlich bereits im April 2013 auf einer Infoveranstaltung des Kulturrat Österreich vorgestellt ‒ haben wir in einem Infoblatt zusammengestellt, das nun nach entsprechender Abnahme durch die entscheidungskompetenten Institutionen veröffentlicht werden kann.
Eines vorweg: Die Komplexität der Sachverhalte nimmt zu.
Jedenfalls ist es gelungen, die Korrektheit der Inhalte seitens des
bm:ask bestätigt zu erhalten ‒ das gilt wie auch in der Broschüre nicht für unsere Einschätzungen und Wertungen, aber für den dargestellten Sachverhalt.
Im Editorial zur Infobroschüre „Selbstständig | Unselbstständig |
Erwerbslos“, zuletzt in der dritten Ausgabe im Februar 2012 erschienen, schrieb der Kulturrat Österreich abschließend:
„Durch die vorliegende Broschüre wird der politische Prozess der
Aushandlung besserer Arbeitsbedingungen nicht ersetzt. Wir hoffen jedoch auf eine sachliche Klärung der sozialrechtlichen Situation auch von eher seltenen und komplizierten Fällen und insgesamt auf eine verbesserte Praxis – nicht nur für Kunstschaffende. Wir arbeiten weiter daran …“
Das gilt nach wie vor.
__/ Infoblatt: Neue Informationen zu AMS bzw. zur Kompatibilität von SVA und AMS (Dezember 2013)
-> kulturrat.at/agenda/ams/infoAM…
__/ Infobroschüre: Selbstständig – Unselbstständig – Erwerbslos. Hg.
Kulturrat Österreich, Wien, Februar 2012 (3. Ausgabe)
-> kulturrat.at/agenda/ams/infoAM…
__/ Un-/Selbstständig und erwerbslos? Alte Probleme, neuer Anlauf
(Frühling 2013; Überblicksseite Kulturrat Österreich)
-> kulturrat.at/agenda/ams/anspru…
__/ Maßnahmenkatalog zur Verbesserung der Arbeitslosenversicherung
-> kulturrat.at/agenda/ams/infoAM…
_______/ Rückfragen:
Kulturrat Österreich
Gumpendorfer Str. 63b
A-1060 Wien
contact@kulturrat.at
kulturrat.at