IG Kultur-Geschäftsführerin nach Demo angezeigt

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„Nach einer Protestkundgebung sieht sich die Mirjam Steinbock, die Geschäftsführerin der IG Kultur Vorarlberg, mit einer Anzeige konfrontiert.

Die Behörde hält sie für die Veranstalterin – was sie selbst bestreitet.
Die Kundgebung gegen „Grausamkeiten des Asylsystems“ hatte am 30. Oktober vor der Regionalstelle des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (BFA) in Feldkirch stattgefunden. Rund 200 Personen, darunter auch Grüne, Spitzenvertreter der Vorarlberger SPÖ und des ÖGB, nahmen daran teil – mehr dazu in Protest gegen Abschiebung. Auslöser für die Demo war die geplante Abschiebung einer iranisch-armenischen Familie, die in Sulzberg lebt.

Mehrere Personen, auch IG Kultur-Geschäftsführerin Steinbock, ergriffen dabei das Mikrofon.
Sie habe sich mit den anwesenden Polizisten unterhalten und sei dabei von der Exekutive aufgefordert worden, ihre Personalien bekanntzugeben, was sie auch tat. Nach der Veranstaltung sei ihr mitgeteilt worden, dass sie eine Anzeige zu erwarten habe, so Steinbock.

Sie habe es als Veranstalterin verabsäumt, die Versammlung anzumelden, zudem sei es ihr als deutsche Staatsbürgerin nicht erlaubt, eine öffentlich zugängliche Veranstaltung abzuhalten, heißt es in der nun zugestellten Strafverfügung, die die Betroffene auf Facebook öffentlich machte. Die Bezirkshauptmannschaft Bregenz verhängte darin eine Geldstrafe von 400 Euro.“

Mehr Infos: vorarlberg.orf.at

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