AMS: Arbeitslosenversicherung und andere Zumutungen

oder Die (Nicht)Vereinbarkeit von selbstständiger/unselbstständiger Arbeit und Arbeitslosenversicherung

Tatort Kulturpolitik. Folge #2

Regie: Kulturrat Österreich

Dienstag 12.5.2009, 19 Uhr
Literaturhaus in Wien
Eingang Zieglergasse 26a, 1070 Wien

Statt der angekündigten besseren Vereinbarkeit von selbstständiger und unselbstständiger Arbeit bringen Änderungen in der Arbeitslosengesetzgebung (und in den AMS-Richtlinien) das Gegenteil: Die aktuellen Strukturmaßnahmen bewirken Anspruchsverluste trotz aufrechter Versicherung und potentielle Rückzahlungen. Sie verhindern bezahlte Arbeit und fördern Armut.

Nicht zuletzt im Zuge der Einführung der sogenannten Mindestsicherung steht eine Neu-Novellierung des ALVG auf der politischen Agenda. Einige wenige Vorschläge wie die schon längst anstehende Erhöhung der Nettoersatzrate (Sozialminister Hundstorfer) und weitreichende Verschärfungen der Zumutbarkeitsregeln (ÖVP-Klubobmann Kopf) zeichnen die großen Diskurslinien vor. Abweichende Ideen wie die Einführung eines Grundeinkommens (Unterrichtsministerin Schmied) oder bisher nur im kleinen Rahmen artikulierte Vorhabens-Berichte zur generellen Abschaffung der Zuverdienstmöglichkeiten zeigen aber auf, dass die Diskussion breiter geführt werden muss – nicht zuletzt im Interesse all jener, die von Einkommenslosigkeit betroffen sein könnten.

Für Kunst-, Kultur- und Medienschaffende sind die Grenzen durch die Zementierung einer zweigliedrigen Arbeitsdefinition klar abgesteckt: Personen, die sowohl selbstständig als auch unselbstständig arbeiten, oder auch sogenannte “Neue Selbstständige” ohne Gewerbeschein fallen derzeit praktisch zur Gänze um die Möglichkeit einer Inanspruchnahme der Versicherungsleistung um.

Gespräch mit den politisch Verantwortlichen über Hintergründe, Ziele und weitere Reformvorhaben zum ALVG.

Besetzung:
VertreterInnen der Regierungsparteien und des Kulturrat Österreich