Einschränkungen der zeitgenössischen Kunst in Ungarn

  • by

In Ungarn wurde am 09.12.2019 ein Gesetzesentwurf von Premier Viktor Orban veröffentlicht, der gravierende Eingriffe in die Unabhängigkeit der freien Szene bedeutet.

Zu den geplanten Gesetzesänderungen gehören neben der Streichung des National Cultural Fund, der die meisten Produktionen und Theater finanziert, die Bestellung von Direktor_innen der Theater durch den Minister. Förderungen werden genauso an personelle Entscheidungen geknüpft.

In der Budapester Innenstadt demonstrierten am Montag Tausende gegen Ungarns rechtsnationale Regierung und diese geplante Gesetzesänderung und für die Autonomie der Theater. Am Mittwoch 11.12. wurde schließlich ein Gesetz beschlossen, in dem ein neu zu schaffender „Nationaler Kulturrat“, die „strategische Lenkung der Kultur durch die Regierung“ begünstigt. Die Konsequenz daraus ist, dass die Politik mehr Macht und Kontrolle auf die Kultur/-institutionen ausüben kann. Während bisher Personalentscheidungen von den Kommunen getroffen wurden, werden zukünftig Minister_innen die Bestellung von Intendant_innen der Stadttheater beschließen, welche Förderungen vom Staat erhalten wollen. Als Hintergrund auf den Angriff des Kulturbetriebs in Ungarn wird vielfach die Niederlage der Fidez-Partei von Viktor Orban genannt, welche bei den letzten Kommunalwahlen im Herbst Budapest und zehn weitere Städte an die Opposition verloren haben.