Arbeitslosigkeit Spezial

Kulturrat Österreich, Pressemitteilung vom 27. Juli 2009
Kulturrat Österreich präsentiert Arbeitsergebnisse zum Thema Arbeitslosenversicherung im ersten Halbjahr 2009

Der Ausgangspunkt: Die Arbeitslosenversicherung (ALV) sei eigentlich ganz einfach geregelt – im Normalfall. Einzelfälle sind immer kompliziert und bedauerlicherweise sind Kunst-, Kultur und Medienschaffende am AMS in aller Regel komplizierte Einzelfälle … wie auch viele andere, deren Erwerbstätigkeit abseits eines klassischen Normalarbeitsverhältnisses liegt.
Nach einem halben Jahr – seit mit der letzen Gesetzesnovelle eine neue Definition von Arbeitslosigkeit gilt – hat sich zumindest herumgesprochen, dass Einzelfälle, so sie gehäuft auftreten, auch gewisse Regelmäßigkeiten aufweisen, an denen Verbesserungen ansetzen können und in manchen Fällen bereits ansetzen.

Zuletzt lag einer der Arbeitsschwerpunkte des Kulturrat Österreich in der Unterarbeitsgruppe AMS/ALV der vom BMUKK organisierten interministeriellen Arbeitsgruppe mit Beteiligung der InteressenvertreterInnen zur Verbesserung der sozialen Lage der Kunstschaffenden in Österreich. Die eingebrachten Vorschläge für Maßnahmen in diesem Bereich warten nun wie auch in anderen bislang laufenden Unterarbeitsgruppen auf entsprechende Umsetzung durch die Politik.

Im Folgenden ein Überblick zu aktuellen Arbeitsergebnissen, Aktivitäten und Verhandlungsgegenständen:

1 / Aktueller Stand zur Vereinbarkeit von Arbeitslosigkeit und (un)selbstständigen Tätigkeiten
kulturrat.at/agenda/ams/alg/AL…

Eine kurze Zusammenfassung der aktuell geltenden Regeln und Anwendungen durch das AMS in jenen Fällen, die seit 1.1.2009 (Inkrafttreten einer Neudefinition von Arbeitslosigkeit in Folge der freiwilligen Arbeitslosenversicherung für Selbstständige) bzw. 1.2.2009 (Ablauf der ersten Jahresfrist für den Verbleib im Team 4 KünstlerInnenservice nach Neuregelung der entsprechenden AMS-Bundesrichtlinie) ungeklärt bzw. in vielen Fällen katastrophal für die Betroffenen waren (geprüft und für richtig befunden von AMS Wien bzw. BMASK).

2 / Protokoll einer Arbeitstagung des Kulturrat Österreich zum Thema AMS und Arbeitslosenversicherung im Juni 2009
kulturrat.at/agenda/ams/alg/Pr…

Der Kulturrat Österreich lud im Juni 2009 ProponentInnen aus Politik, Ministerien etc. zu einem Arbeitsgespräch, in dem einmal mehr eindrucksvoll die verschiedenen Problemlagen dargestellt wurden. Ergebnisse dieses Arbeitsgespräches waren die Aufklärung von Missverständnissen in der Gesetzesinterpretation durch das AMS Wien, die Klarstellungen zum Status quo sowie Informationen zu Daten und Fakten zum Team 4 KünstlerInnenservice. Zur Nachlese.

3 / Materialiensammlung zum Thema
kulturrat.at/agenda/ams/alg/ma…

In dieser Liste sind Texte aus dem Feld der InteressenvertreterInnen, Links zu Erwerbsloseninitiativen und Gesetzestexten und eine kleine Literaturliste gesammelt.
work in progress.

4 / Maßnahmenkatalog des Kulturrat Österreich zur Arbeitslosenversicherung (für KünstlerInnen)
kulturrat.at/agenda/ams/arbeit…

Derzeitiges Forderungspapier und Arbeitsprogramm des Kulturrat Österreich zum Thema.

5 / Petition zur umgehenden Änderung der Bundesrichtlinie „Kernprozess Arbeitskräfte unterstützen“ des AMS und Berücksichtigung der Realitäten künstlerischer Arbeit in der ALVG Novelle
kulturrat.at/agenda/ams/petiti…

In der Bundesrichtlinie „Kernprozess Arbeitskräfte unterstützen“ des AMS Österreich sind allgemeine Regeln für die Zuweisung in vertraglich an das AMS angebundenen „Beratungs- und Betreuungseinrichtung (BBE)“ enthalten, die u.a. für das Team 4 KünstlerInnenservice gelten. Die Forderungen in der Petition (gestartet im März 2009 und derzeit unterstützt von mehr als 50 Organisationen und Vereinen) sind derzeit noch nicht erfüllt: Unterstützung also herzlich willkommen.

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