FAQ

Letzte Aktualisierung: 12.01.2022, online seit: 17.3.2020

Frequently asked questions zu den aktuellen Auswirkungen für Künstler*innen und Fördernehmer*innen durch Covid-19 und Maßnahmen der Bundesländer und -städte für Künstler*innen und Kulturschaffende.

FAQ Kunstschaffende & allgemein (wird laufend aktualisiert)

Ab 12.01.2022 gilt bundesweit die 6. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung.

Achtung: Bundesländer können strengere Maßnahmen setzen. Diese findet ihr in den jeweiligen Landesverordnungen oder auf der Webpage der Corona Ampel. 

 

Die jeweils aktuelle Verordnung findet ihr immer here

Informationen über aktuelle Maßnahmen findet ihr ebenfalls auf der Seite des Sozialministeriums.

Aktuelle (zusätzliche) Corona Maßnahmen in den Bundesländern: https://corona-ampel.gv.at/aktuelle-massnahmen/regionale-zusaetzliche-massnahmen/

Ab 12.01.2022 gilt bundesweit die 6. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung.

Achtung: Bundesländer können strengere Maßnahmen setzen. Diese findet ihr in den jeweiligen Landesverordnungen oder auf der Webpage der Corona Ampel. 

Die Bestimmungen treten mit 20.01.2022 außer Kraft.

Vorbemerkung: Dies ist eine Zusammenfassung und dient lediglich der Information. Die rechtlich verbindliche Fassung der Novelle zur Verordnung findet man hier: https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/II/2022/6/20220110

Zusammenfassung 6. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung

§ 2: Maskenpflicht an öffentlichen Orten

  • 2 Abs 9

(9) Kann beim Betreten von Betriebsstätten, Arbeitsorten, Alten- und Pflegeheimen, stationären Wohneinrichtungen der Behindertenhilfe, bestimmten Orten und öffentlichen Orten sowie bei Zusammenkünften und bei der Benützung von Verkehrsmitteln ein Mindestabstand gemäß Abs. 8 nicht eingehalten werden bzw. wird ein solcher Mindestabstand nicht eingehalten und besteht nicht ohnehin eine Verpflichtung zum Tragen einer Maske nach dieser Verordnung, ist eine Maske zu tragen. Die Verpflichtung zum Tragen einer Maske nach dieser Bestimmung gilt nicht beim Betreten von öffentlichen Orten, wenn der Mindestabstand nur kurzzeitig unterschritten wird bzw. gegenüber Personen gemäß § 3 Abs. 1 Z 3 lit. a.
(Aufgezählt sind hier: im gemeinsamen Haushalt lebende Lebenspartner:in, einzelne engste Angehörige (Eltern, Kinder und Geschwister), einzelne wichtige Bezugspersonen, mit denen in der Regel mehrmals wöchentlich physischer oder nicht physischer Kontakt gepflegt wird.)

§ 3 Ausgangssperre

Es gilt nach wie vor eine Ausgangssperre für Personen, die nicht geimpft oder genesen sind. 

§ 11 Ort der beruflichen Tätigkeit

  • Die berufliche Tätigkeit sollte vorzugsweise außerhalb der Arbeitsstätte erfolgen (iaW: Homeoffice)
  • Arbeitsorte dürfen nur mit gültigem 3G-Nachweis betreten werden
  • Beim Betreten von Arbeitsorten ist eine Maske zu tragen, sofern nicht ein physischer Kontakt zu Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben ausgeschlossen ist oder das Infektionsrisiko durch sonstige geeignete Schutzmaßnahmen minimiert werden kann.

 

§ 12 Zusammenkünfte

  • Zusammenkünfte im Sinne von Theateraufführungen o.ä. sind nur mit 2G-Nachweis zulässig. §§14 Abs 1,2
  • Bei Zusammenkünften in geschlossenen Räumen (auch im Freien z.B. Zelt) ist eine FFP2-Maske zu tragen.

 

§ 12 Abs 1: Zusammenkünfte ohne gekennzeichnete und zugewiesene Sitzplätze

  • Nur mit bis zu 25 Teilnehmern zulässig.

 

Abs. 1a: Zusammenkünfte mit ausschließlich zugewiesenen und gekennzeichneten Sitzplätzen

  • Höchstens 500 Teilnehmer:innen
  • Höchstens 1.000 Teilnehmer:innen, zusätzlich mit negativen Ergebnis eines molekularbiologischen Tests auf SARS-CoV-2, dessen Abnahme nicht mehr als 72 Stunden zurück liegen darf.

 

Abs. 3: Anzeige von Zusammenkünften bei der Bezirksverwaltungsbehörde

  • Bei Zusammenkünften mit mehr als 50 Teilnehmer:innen
  • Spätestens eine Woche vorher bei der örtlich zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde
  • Die Anzeige hat elektronisch zu erfolgen
  • Folgende Angaben sind zu machen:
    • Name und Kontaktdaten (Telefonnummer, E-Mail-Adresse) der für die Zusammenkunft Verantwortlichen
    • Zeit, Dauer und Ort der Zusammenkunft
    • Zweck der Zusammenkunft
    • Anzahl der Teilnehmer:innen

 

Abs. 4: Bewilligung von Zusammenkünften von der Bezirksverwaltungsbehörde

  • Für Zusammenkünfte mit mehr als 250 Teilnehmern

 

Abs. 5: Erlaubter Zeitraum

  • Zusammenkünfte dürfen nur zwischen 05:00 und 22:00 stattfinden.

 

Abs. 6: Verabreichen von Speisen und Getränken

  • Nur mit 2G-Nachweis
  • Mit zugewiesenen Sitzplatz
  • Konsumation von Speisen und Getränken nicht in unmittelbarer Nähe der Ausgabestelle
  • Nur im Zeitraum zwischen 05:00 und 22:00 Uhr
  • Speisen und Getränke dürfen nur im Sitzen an Verabreichungsplätzen konsumiert werden
  • Während des Verweilens am Verabreichungsplatz (zur Konsumation) gilt keine Maskenpflicht
  • Selbstbedienung ist zulässig, sofern geeignete Hygienemaßnahmen zur Minimierung des Infektionsrisikos gesetzt werden.

Vgl. §§7 Abs 1-4, Abs.6 erster Satz

 

Abs. 4. COVID-19 Präventionskonzept und COVID-19 Beauftragte

  • Bei Zusammenkünften von mehr als 50 Personen

 

Proben zu beruflichen Zwecken und zur beruflichen künstlerischen Darbietung in fixer Zusammensetzung

  • § 9 Abs 6 Sinngemäß (mit Ausnahme der Ausarbeitung eines Präventionskonzepts)
  • Mitwirkende haben einen 3G-Nachweis vorzulegen
  • Im Fall eines positiven Testergebnisses ist das Betreten der Probenstätte zulässig wenn:
    • Mindestens 48 Stunden Symptomfreiheit nach abgelaufener Infektion vorliegt
    • Auf Grund der medizinischen Laborbefunde, insbesondere auf Grund eines CT-Werts >30, davon ausgegangen werden kann, dass keine Ansteckungsgefahr mehr besteht.
  • Bei Bekanntwerden einer SARS-CoV-2-Infektion bei einer Mitwirkend:en sind vor jeder Zusammenkunft alle Mitwirkenden einer molekularbiologischen Testung oder einem Antigentest auf das Vorliegen einer SARS-CoV-2-Infektion zu unterziehen.
  • Proben sind zulässig, wenn sie zur Aufrechterhaltung der beruflichen Tätigkeit erforderlich sind. (Vgl. §14 Abs 2)
  • Es ist verpflichtend eine FFP-2-Maske zu tragen, aber:
    • Kann auf Grund der Eigenart der Tätigkeit das Tragen einer Maske nicht eingehalten werden, ist durch sonstige geeignete Schutzmaßnahmen das Infektionsrisiko zu minimieren.

 

 

Zusätzliche Regelungen in den Bundesländern

Sind hier zu finden:

https://corona-ampel.gv.at/aktuelle-massnahmen/regionale-zusaetzliche-massnahmen/

 

Wien

https://corona-ampel.gv.at/aktuelle-massnahmen/regionale-zusaetzliche-massnahmen/wien/

 

Burgenland

https://corona-ampel.gv.at/aktuelle-massnahmen/regionale-zusaetzliche-massnahmen/burgenland/

 

Carinthia

https://corona-ampel.gv.at/aktuelle-massnahmen/regionale-zusaetzliche-massnahmen/kaernten/

 

Lower Austria

https://corona-ampel.gv.at/aktuelle-massnahmen/regionale-zusaetzliche-massnahmen/niederoesterreich/

 

Upper Austria

Oberösterreichische Landesregierung

https://corona-ampel.gv.at/aktuelle-massnahmen/regionale-zusaetzliche-massnahmen/oberoesterreich/

 

Salzburg

Salzburger Landesregierung

https://corona-ampel.gv.at/aktuelle-massnahmen/regionale-zusaetzliche-massnahmen/salzburg/

 

Styria

https://corona-ampel.gv.at/aktuelle-massnahmen/regionale-zusaetzliche-massnahmen/steiermark/

 

Tyrol

https://corona-ampel.gv.at/aktuelle-massnahmen/regionale-zusaetzliche-massnahmen/tirol/

 

Vorarlberg

https://corona-ampel.gv.at/aktuelle-massnahmen/regionale-zusaetzliche-massnahmen/vorarlberg/

 

 

Die hier bereitgestellten Vorlagen sind nicht rechtsverbindlich. Irrtümer vorbehalten. Es gilt immer die aktuelle Verordnung. 

Das andere Theater hat gute Vorlagen erstellt, die wir euch auch zur Verfügung stellen dürfen. Danke dafür!

Präventionskonzept Proben: https://buero.dasanderetheater.at/nextcloud/index.php/s/6cspZyyZGy7QTga

Druckvorlage: Aushang Corona-Vorgaben für Veranstaltungen der IG Kultur Österreich https://www.igkultur.at/service/coronakrise/druckvorlage-aushang-corona-vorgaben-fuer-veranstaltungen-0

 

E-Mail-Adressen für Anzeigen oder Bewilligungen:

Wien: veranstaltung@ma15.wien.gv.at

Bregenz: online Formular https://vorarlberg.at/-/online-formulare-f%C3%BCr-einfache-und-rasche-anmeldung-bzw.-bewilligung-von-zusammenk%C3%BCnften oder bhbregenz@vorarlberg.at

Eisenstadt: recht@eisenstadt.at 

Graz:  Infos here. Anmeldung online hier oder an covid-veranstaltungen@stadt.graz.at

Innsbruck: covid-veranstaltung@innsbruck.gv.at

Klagenfurt: https://www.klagenfurt.at/service/covid-19.html

Linz: Formular zur direkten Anmeldung von Zusammenkünften https://www.linz.at/serviceguide/viewchapter.php?chapter_id=123332 oder per E-Mail an veranstaltungen.bbv@mag.linz.at

Salzburg: https://www.stadt-salzburg.at/zusammenkuenfte-unter-covid19-bestimmungen/   veranstaltungen@stadt-salzburg.at

St. Pölten: https://www.noe.gv.at/noe/Coronavirus/Regelungen_ab_19_Mai_2021.html

 

COVID-19 Beauftragte*r online Kurs vom roten Kreuz: www.roteskreuz.at

Danke an das andere Theater für die Vorlage dieses Präventionskonzeptes: https://buero.dasanderetheater.at/nextcloud/index.php/s/6cspZyyZGy7QTga

Auch das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz hat Empfehlungen für die inhaltliche Gestaltung eines COVID-19-Präventionskonzeptes für Veranstaltungen im Bereich von Kunst und Kultur herausgegeben. Das PDF kann here heruntergeladen werden. 

PDF-Buch der WKO: „Leitfaden zur korrekten Durchführung von Veranstaltungen nach den COVID-19 Regelungen“ (Preis: 11 Euro):
https://webshop.wko.at/va-covid19.html

WKO Vorlage COVID-19 Präventionskonzept bei Veranstaltungen: https://www.wko.at/branchen/k/tourismus-freizeitwirtschaft/covid-19-praeventionskonzept.html

Eine gute Zusammenfassung von Muster-Präventionskonzepten findet ihr auch hier: https://www.igkultur.at/service/coronakrise/covid-19-praeventionskonzepte-mustervorlagen-fuer-kulturveranstlatungen

 

Die aktuelle Verordnung, sowie Infos zum aktuellen Schulbetrieb und Schulveranstaltungen findet ihr hier: https://www.bmbwf.gv.at/Themen/schule/beratung/corona/schulbetrieb20210118.html

Seit Beginn der Corona-Krise beobachten wir, dass Verträge von Theatern/Festivals aufgelöst, Projekte verschoben werden oder die Theateruntenehmen von den Verträgen aufgrund „höherer Gewalt“ zurücktreten.
 
Doch Achtung: nicht jeder Vertrag kann so einfach aufgelöst werden, nicht jedes Projekt einseitig (ohne eure Zustimmung) verschoben werden. 
 
Wendet euch an uns, wir geben euch – mithilfe unseres Anwaltes – ein individuelles Feedback zur eurem Vertrag. 
 

Wichtig:  

  • Lass dich nicht unter Druck setzen
  • Unterschreibe nichts, ohne dir vorher Bedenkzeit zu geben und ggf. Rücksprache mit einer Interessengemeinschaft, einem Juristen o.ä. zu halten
  • Unterschreibe nichts, woraus du deinen Vorteil nicht erkennst.
  • Bei Fragen kannst du dich jederzeit an uns wenden und ein Feedback einholen. 

 

Häufige Problematiken:

1. Höhere Gewalt

Von höherer Gewalt spricht man bei einem von außen kommenden, unabwendbaren und unvorhersehbaren Ereignis.

Definition. „Höhere Gewalt“ bedeutet das Eintreten eines Ereignisses oder Umstands („Ereignis höherer Gewalt“), das eine Partei daran hindert, eine oder mehrere ihrer vertraglichen Verpflichtungen aus dem Vertrag zu erfüllen, wenn und soweit die von dem Hindernis betroffene Partei („betroffene Partei“) nachweist, dass:

a)  dieses Hindernis außerhalb der ihr zumutbaren Kontrolle liegt; und

b)  es zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses in zumutbarer Weise nicht vorhergesehen werden konnte;

c)  die Auswirkungen des Hindernisses von der betroffenen Partei nicht in zumutbarer Weise hätten vermieden oder überwunden werden können.

 

Kommentar IGFT: Kann bei Verträgen, die in der Krise geschlossen werden (wo zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses die Pandemie und deren Auswirkungen bereits bekannt sind), Corona noch als unvorhersehbares Ereignis gewertet werden? 

 

2. Verschiebung von Projekten

Ist ein Vertrag bereits geschlossen, ist eine einseitige Verschiebung des Projektes mitunter gar nicht möglich. Wird der Verschiebung zugestimmt, kommt dies einer „einvernehmlichen Auflösung“ des aktuellen Vertragsverhältnisses gleich – für verschobenen, geplanten Zeitraum wird sodann ein neuer Vertrag geschlossen. 

Achtung also vor vorschnellen Zusagen bei einer Verschiebung. Tipp: anhören, darüber schlafen und informieren und erst dann eine Entscheidung treffen. 

 

3. Gastvertrag

Nicht jeder Vertrag, der sich Gastvertrag nennt, ist auch tatsächlich ein Gastvertrag. Die Folge: Handelt es sich gesetzlich nicht um einen Gastvertrag, kann das Theaterunternehmen nicht so einfach von diesem Vertrag zurücktreten. 

Laut Theaterarbeitsgesetz (TAG) handelt es sich um Gastverträge. § 41. (1) Ist ein Mitglied (Gast) 

  1. nur zur Mitwirkung bei nicht mehr als fünf Aufführungen in einem Spieljahr oder
  2. für mich mehr als 60 Aufführungen im Spieljahr gegen ein Entgelt verpflichtet, das die festen Bezüge, die den am jeweiligen Theaterunternehmen im selben Kunstfach tätigen übrigen Mitglieder im Durchschnitt gebühren (Durchschnittsbezug), übersteigt

so entsteht ein Gastvertrag. Spätestens in einem Rechtsstreit hat der/die Theaterunternehmer/in dem Gast den Durchschnittsbezug gemäß Z 2 auf Verlangen bekannt zu geben. 

(2) Auf Gastverträge finden die Bestimmungen der §§ 5, 8 Abs. 2 und 3, 9, 11, 18, 20, 24 Abs. 4, 25 bis 27, 29, 34 Abs. 1 und 35 Abs. 3 keine Anwendung.

 

Sollte das erhaltene Entgelt unter dem Durchschnitt liegen, handelt es sich bei vorliegendem Vertrag nicht um einen Gastvertrag, sondern um einen „Stückvertrag“ oder einen befristeten Bühnendienstvertrag. Es gelten die Rücktrittsbestimmungen laut TAG.

 

Unter folgenden Bedingungen sind – laut TAG –  Kündigungen oder ein Rücktritt aus dem Vertrag möglich:

§ 25 Kündigung

(1) Eine Vereinbarung, wonach ein Vertrag durch Kündigung gelöst werden kann, ist nur dann wirksam, wenn der Vertrag für länger als ein Jahr geschlossen ist und beiden Teilen das gleiche Recht eingeräumt wird. Sind ungleiche Fristen vereinbart, so gilt für beide Teile die längere Frist. Die Kündigung kann nur für das Ende einer Spielzeit vereinbart werden und muss spätestens am 15. Februar des Jahres erklärt werden, in dem diese Spielzeit endet.

(2) Gesetzliche Kündigungsfristen (§ 28) können nicht durch Vereinbarung herabgesetzt werden.

(3) Kündigungen müssen bei sonstiger Unwirksamkeit schriftlich erklärt werden.

 

§ 34 Vereinbarung des Rücktrittsrechts 

(1) Eine Vereinbarung, nach der einem Teil das Recht eingeräumt ist, vor Arbeitsantritt zu erklären, dass der Vertrag in Kraft treten oder unwirksam sein soll, ist nur dann wirksam, wenn auch dem anderen Teil das gleiche Recht eingeräumt ist.

(2) Abs. 1 gilt nicht für Vereinbarungen mit Mitgliedern, die für nicht mehr als 60 Aufführungen im Spieljahr gegen eine Gage, die für jeden Auftritt das 17fache der täglichen Höchstbeitragsgrundlage nach § 45 ASVG übersteigt, verpflichtet werden.

Anmerkung IGFT: tägliche Höchstbeitragsgrundlage 2020: 179,- dh, 179 x 17 = 3.043,- Gage pro Auftritt

 

Sollte weder Kündigung noch Rücktritt aus dem Vertrag möglich sein, besteht die Verpflichtung zur Entgeltfortzahlung. Aber Achtung: hier muss jeder Vertrag individuell geprüft werden, wende dich an uns.

 

AGES – Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit Coronavirus

Bundesministerium Kunst, Kultur, öffentlicher Dienst und Sport https://www.bmkoes.gv.at/Themen/Corona.html

Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Coronavirus – Aktuelle Maßnahmen 

Alle Angaben erfolgen trotz sorgfältiger Bearbeitung ohne Gewähr und basieren auf dem Wissenstand des Zeitpunkts der Veröffentlichung. Eine Haftung der IG Freie Theaterarbeit ist ausgeschlossen.