TIMELINE

23.3.2020 Ankündigung Pressekonferenz mit Wiens Bürgermeister Michael Ludwig und Kulturstadträtin Veronica Kaup-Hasler statt, zum Thema “Aktuelle Maßnahmen im Bereich Kultur”, am Dienstag, 24. März 2020,  Beginn ist um 11.30 Uhr.

Das Pressegespräch wird für alle interessierten Redaktionen im Live-Stream auf www.wien.gv.at übertragen.
Weitere Infos: www.ots.at
 

20.3.2020  Kulturrat Österreich: Vorschläge und Nachfragen zu COVID-19 Maßnahmen im Kontext der Kunst- und Kulturförderung an BMKÖS und Staatssekretärin Ulrike Lunacek: kulturrat.at

19.03.2020 COVID-19 Fragen und Antworten

FAQ – von Kunst- und Kulturförderstellen
Das Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlicher Dienst und Sport hat ebenso die wichtigsten FAQ: Auswirkungen des Coronavirus auf Kunst und Kultur veröffentlicht. 

Auch wurden einige der von uns am 13.3. an das Bundesministerium für Kunst und Kultur gestellten Fragen bereits beantwortet. Ihr findet die Antworten zu Meldepflichten, Absagen, möglicher Re-Dimensionierung, Veränderung/Verschiebung von bereits geförderten Projekte, als auch Verdienstentgang, Haftungsfragen und Förderung von Projekten ab April hier.  

Zusätzliche FAQ von unserem Vertrauensanwalt, sowie von Förderstellen gibts hier: freietheater.at/faq

18.03.2020 für Künstler*innen und Kunstschaffende aufgrund der aktuellen Maßnahmen durch COVID-19
Aktuelle Informationen des Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlicher Dienst und Sport  Auswirkungen des Coronavirus auf Kunst und Kultur  
und hier: freietheater.at

16.03.2020  Auf den Fragenkatalog, den der Kulturrat am 13.3.2020 an Vizekanzler Werner Kogler und Staatssekretärin Ulrike Lunacek übergeben haben, erhielten wir am 16.3.2020 einige Antworten.

Den Link zum Fragenkatalog mit den Antworten dazu findet ihr hier:  kulturrat.at/agenda/brennpunkte

13.3.2020. Auf Einladung von Vizekanzler Werner Kogler und Staatssekretärin Ulrike Lunacek fand ein Runder Tisch mit den wichtigsten Vertreter*innen der österreichischen Kunst- und Kulturszene statt (außer den Bundestheatern).
Mit dabei war auch der Kulturrat Österreich, in welchem die Interessengemeinschaften (IGs) der freischaffenden Künstler*innen und Kulturvereine vertreten sind, aber auch die einzelnen IGs selbst.

Bereits im Vorfeld hatten sich die IGs auf einen umfassenden Fragenkatalog geeinigt, den sie bei dieser Gelegenheit den Vertreter*innen der Kulturpolitik des Bundes übergeben haben.
Die gestellten Fragen betreffen v. a. die Rechtssicherheit der Fördernehmer*innen und der Vertragssituationen, die die freischaffenden Künstler*innen in der derzeitigen Situation vor große Herausforderungen stellen und unmittelbare Auswirkungen auf deren finanzielle Situation haben.

Der Fragenkatalog ist hier zu finden: Fragenkatalog_Bund_COVID19_Massnahmen_Kulturbereich

Unsere Geschäftsführerin Ulrike Kuner und Yvonne Gimpel, Geschäftsführerin der IG Kultur Österreich, fassen im Gespräch mit dem ORF die Ergebnisse des Stammtischs zusammen. Das Video findet ihr hier: https://tvthek.orf.at/

Wir werden den kulturpolitischen Vertreter*innen der Bundesländer dieselben bzw. angepasste Fragenkataloge zukommen lassen. Da die geltenden Maßnahmen aber vom Bund angeordnet wurden, befindet sich primär dieser in der Auskunfts- und Verantwortungspflicht.

Die Antworten des BMKOES auf die Fragen findet ihr hier: https://freietheater.at/

12. März 2020 / 14 Uhr – Künstlersozialversicherungsfonds hilft

Die Maßnahmen der Bundesregierung zur Bekämpfung des Corona-Virus sorgen unter den Musikschaffenden, Veranstalter*innen und Kulturbetrieben für viel Verunsicherung. Vor allem die Absage von Veranstaltungen ab 100 Besucher*innen (Indoor) und ab 500 Besucher*innen (Outdoor) und die damit verbundenen Einkommensausfälle stellen die Betroffenen vor erhebliche Probleme.

In diesem Zusammenhang wollen wir zunächst auf den Unterstützungsfonds des Künstler-Sozialversicherungsfonds hinweisen. Dieser kann auf Antrag von Kunstschaffenden mit Hauptwohnsitz in Österreich in besonders berücksichtigungswürdigen Notfällen eine Beihilfe gewähren. Zu beachten ist, dass für die Gewährung einer Beihilfe auch noch andere Voraussetzungen zu erfüllen sind, die immer im Einzelfall – nach Vorlage von Unterlagen – durch einen Beirat überprüft werden. Um einen Anspruch auf Beihilfe überprüfen zu können, benötigt der KSVF ein Ansuchen mittels eines Formulars. Der KSVF kann Beihilfen nur nach Maßgabe der Richtlinien und vorhandenen Mittel gewähren. Detailinformationen unter https://www.ksvf.at/ein-notfall-was-nun-tun.html.

Auch die SKE-Fonds der Verwertungsgesellschaften bieten Unterstützungsmöglichkeiten für ihre Mitglieder (Link)

Was gilt im Fall von geförderten Projekten, die nun nur beschränkt oder gar nicht durchgeführt werden können?

Es besteht Informationspflicht: VeranstalterInnen von geförderten Projekten müssen die förderstellen unverzüglich darüber in Kenntnis setzen, wenn ein Projekt nur in beschränktem Ausmaß oder gar nicht stattfinden kann.

Das Bundesministerium für Kunst, öffentlichen Dienst und Sport schreibt dazu:

„Bitte nehmen Sie jedenfalls Kontakt mit der zuständigen Fachabteilung auf – wir bemühen uns, unbürokratisch eine praktikable Lösung zu finden. Unser Ziel ist, dass ein Veranstalter durch eine Absage weder besser noch schlechter gestellt wird als bei der geplanten Abhaltung der Veranstaltung.

Bitte achten Sie darauf, dass Sie so bald als möglich schadensminimierende Maßnahmen setzen, um die Kosten so gering wie möglich zu halten.
Leistungen und Vorhaben, die nicht mehr durchgeführt werden (können), können bis zum Ausmaß der bereits entstandenen Verpflichtungen im Rahmen der bereits zugesagten Förderung anerkannt werden. Ein schriftlicher Kostennachweis ist dafür erforderlich. Die darüberhinausgehende Fördersumme muss zurückgezahlt werden.

Leistungen und Vorhaben, die verschoben und/oder abgeändert werden sollen, sind unter Nachweis der bereits entstandenen Kosten, der zuständigen Fachabteilung bekannt zu geben, die eine Umwidmung der Förderung vornimmt. Entstehen durch die Verschiebung/Änderung zusätzliche Kosten, ersuchen wir Sie, mit der zuständigen Fachabteilung in Kontakt zu treten, um im Rahmen der vorhandenen budgetären Möglichkeiten eine Lösung zu erarbeiten.
Nehmen Sie bei einer Absage, Verschiebung oder Veränderung unbedingt auch rasch Kontakt mit sämtlichen anderen fördernden Einrichtungen auf!“ 

Das BMKÖS hat hierzu Informationen auf ihrer Website veröffentlicht: https://www.bmkoes.gv.at/Themen/Corona.html

Ist es sinnvoll Verdienstentgänge zu dokumentieren? Wer ist dafür zuständig?

Das BMKÖS hält zum Thema Entschädigungen fest „Einen generellen Anspruch auf Entschädigung für entgangene Einnahmen gibt es derzeit nicht. Wir sind um eine rasche Klärung der weiteren Vorgangsweise bemüht.“

§ 32 Epidemiegesetz regelt den Ersatz von Verdienstentgängen. Allerdings findet sich keine Regelung zum Ersatz von Verdienstentgängen auf der Grundlage des § 15 Epidemiegesetz.

Quelle: https://www.bmkoes.gv.at/Themen/Corona/Corona-Kunst-und-Kultur.html

Für den Fall, dass es Entschädigungszahlungen geben sollte, raten wir allen Kunstschaffenden und VeranstalterInnen Einnahmenausfälle genau zu dokumentieren.

In die Dokumentation einfließen sollten bereits getätigte Ausgaben, Einnahmenausfälle, Rückerstattungen, Stornierung von Aufträgen etc.

Um sich die Möglichkeit zu erhalten, zu einem Verdienstentgang zu kommen, wäre jedenfalls binnen 6 Wochen ein Antrag bei der zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde einzubringen (§ 33 Epidemiegesetz).    

Im Moment fraglich ist, wie mit Veranstaltungen, die im erlaubten Rahmen passieren, die aber aufgrund der aktuellen Lage und dem Fernbleiben des Großteils der Besucher*innen dennoch abgesagt werden müssen, umgegangen wird. Auch hier raten wir diese Veranstaltungen zu dokumentieren. (Formular?)

Die IGFT wird sich gemeinsam mit anderen Verbänden und Organisationen dafür einsetzen, dass es zu Entschädgungszahlungen kommt.

 
11. März 2020 / 11:00 Uhr – Es gibt einen ersten Erlass. Hier geht’s zu den aktuellen Informationen vom Bundesministerium: https://www.sozialministerium.at/Informationen-zum-Coronavirus/Coronavirus—Rechtliches.html
 

11. März 2020: FAQs für Musikschaffende und Veranstalter*innen zum Umgang mit dem Coronavirus
COVID-19: Die Regierung hat am Dienstag, den 10. März 2020, Maßnahmen zum Umgang mit dem Coronavirus vorgestellt. Der Erlass wirft für Künstler*innen und Veranstalter*innen viele Fragen hinsichtlich des Veranstaltungsverbots auf. Wir haben erste FAQ zur den relevantesten Fragen und Antworten zusammengefasst.

Ab wann gilt das Veranstaltungsverbot?
Ab sofort. Es handelt sich um eine Verordnung nach dem Epidemiegesetz.

Was passiert mit einer Veranstaltung, die bereits organisiert ist und nun abgesagt werden muss? Wer trägt die Kosten?
Eine Veranstaltung, die dem behördlichen Verbot unterliegt, ist abzusagen. Es liegt hier ein Fall der „höheren Gewalt“ vor. Der abgeschlossene Vertrag – zum Beispiel über einen Auftritt – „zerfällt“. Das bedeutet, dass keine der Vertragsparteien verpflichtet ist, ihre Leistungen zu erbringen. Auf Seiten der der Künstler*innen entfällt die Verpflichtung zum Auftritt, auf Seiten des Veranstalters entfällt die Verpflichtung zur Zahlung der Gage. Wurde bereits ein Teil der Gage voraus bezahlt, so hat der*die Künstler*in diese Gage zurückzuzahlen. Hat der Veranstalter wiederum bereits Karten verkauft, so hat er den Besucher*innen den Ticketpreis zurückzuerstatten.

Sind Verschiebungen von Veranstaltungsterminen eine Alternative für abgesagte Termine? Welche Alternativen gibt es noch?
Viele Veranstalter*innen werden versuchen, einen Alternativtermin zu finden. Da es sich bei einem konkret vereinbarten Konzerttermin allerdings um ein Fixgeschäft – das ist ein Geschäft, das zu einem bestimmten Termin erfüllt werden muss – handelt, kann der neue Termin richtigerweise nicht einseitig vom Veranstalter festgelegt werden. Es bedarf also einer Vereinbarung, der beide Seiten, sprich auftretende Künstler*innen und Veranstalter*innen zustimmen. Eine weitere Alternative könnte es sein, die Veranstaltung neu zu skalieren, um unter die behördlich vorgeschriebene höchste Personenzahl zu kommen.

Welche Zahlen gelten nun für Veranstaltungen: Die Zahl der tatsächlich anwesenden Besucher*innen (= der Durchlauf), oder das Fassungsvermögen laut Betriebsanlagengenehmigung?
Grundsätzlich geht es nach dem § 15 Epidemiegesetz um die Verhinderung des „Zusammenströmens größere Menschenmengen“. Damit wäre auf die Größe der Menschenmenge und nicht die Größe der Veranstaltungsstätte abzustellen. Die Aussage des Gesundheitsministers und die daraus folgende Auffassung der MA36V in Wien umfasst 100 Personen im selben Raum, sprich Publikum und auftretende Künstler*innen gemeinsam dürfen nicht mehr als 100 Personen sein.

Kann die Zahl der zulässigen Besucher*innen „verdoppelt“ werden, wenn mehrere kleine Räume vorhanden sind?
Ja siehe oben.

Zählt Personal mit oder nicht?
Das Personal im selben Raum wird mitgezählt.

Was droht bei Nichtbefolgung des Veranstaltungsverbots? Sprich, man hält eine Veranstaltung in einer nicht zulässigen Größe trotzdem ab.
Die drohenden Verwaltungsstrafen sind mit € 1.450,00 überschaubar. Allerdings sind auch Schadenersatzpflichten denkbar, wenn sich ein Besucher ansteckt.

Angenommen für eine Veranstaltung wurden Vorleistungen erbracht oder Handlungen gesetzt (zB. Zugticket gekauft, Hotel bezahlt, Buchung getätigt, Lichtkonzept erarbeitet). Wird es eine Stelle geben, an die vonseiten Veranstalter*innen bzw. Musikschaffenden Forderungen für Kompensationszahlungen gerichtet werden können?
Aktuell ist nichts bekannt.

Ist es sinnvoll Verdienstentgänge zu dokumentieren? Wer ist dafür zuständig?
32 Epidemiegesetz regelt den Ersatz von Verdienstentgänge. Allerdings findet sich keine Regelung zum Ersatz von Verdienstentgängen auf der Grundlage des § 15 Epidemiegesetz. Um sich die Möglichkeit zu erhalten, zu einem Verdienstentgang zu kommen, wäre jedenfalls binnen 6 Wochen ein Antrag bei der zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde einzubringen (§ 33 Epidemiegesetz).

Was gilt bei Veranstaltungen, wenn kein Vertrag vorliegt?
Ein Vertrag liegt wohl immer vor, vielleicht ist er nicht schriftlich dokumentiert.

Wenn Veranstaltungen abgesagt werden, aber die Vorleistungen – also Proben – bereits stattgefunden haben, dann müssen diese auch bezahlt werden. Sprich: Eine freie Gruppe oder Companie bezahlt ihr Mitwirkenden für die Probephase direkt, aber nicht für die Vorstellungen. Der Koproduktionspartner (Institution, Theater, etc.) wiederum muss laut Vertrag, der zwischen den Koproduktionspartnern besteht, einen entsprechenden Anteil der vereinbarten Koproduktionssumme bezahlen. Gilt hier nach wie vor die vereinbarte gesamte Koproduktionssumme?
Das lässt sich pauschal nicht beantworten. Proben dienen dem Ziel der Aufführung. Wenn die Aufführung entfällt, besteht auch kein Bedarf an Proben. Das ist ein einheitliches „Werk“, das nicht geteilt werden kann. Ob bereits geleistete Probenarbeit zu bezahlen ist, wäre im Einzelfall zu überprüfen.

Die Fragen wurden von Rechtsanwalt Wolfgang Renzl beantwortet.

 
10. März 2020 / 18:00 Uhr – der Pakt Wien hat uns freundlicherweise folgende Informationen von den Häusern zukommen lassen:
aktualisiert am 11.3.2020
Folgende Theater spielen (Platz für weniger als 100 Zuschauer*innen): 
  • brut Wien
  • Drachengasse
  • Dschungel Wien
  • Kabinetttheater
  • Komödie am Kai
  • Kosmostheater
  • L.E.O. – Letztes Erfreuliches Opertheater
  • Marionettentheater Schloss Schönbrunn
  • OFF Theater
  • Pygmalion Theater
  • Schauspielhaus Wien
  • Schuberttheater
  • Spektakel Wien
  • Theater Arche
  • Volx/Margareten
  • Werk X Petersplatz (Beschränkung auf 80 Personen)
 
Es spielen nicht:
  • Brunnenpassage
  • Burgtheater inkl. aller Spielstätten
  • Nestroyhof Hamakom
  • Rabenhof Theater
  • TAG
  • Theater in der Josefstadt
  • Theater Phönix (Linz)
  • Theater Spielraum
  • Volkstheater (Halle E)
  • TQW
  • Werk X (Meidling)
  • WUK performing
  • WUK Kinderkultur

LESETIPP: Die Wiener Zeitung recherchierte zum Thema: EntschädigungenVeranstalter gehen bei Corona-Fall leer aus, Privatpersonen und Hotelbetriebe bekommen hingegen Entschädigungen, wenn Quarantäne verhängt wird.

 

10. März 2020: Heute Vormittag gab die Regierungen die Maßnahmen zum Umgang mir dem Coronavirus bekannt. Folgende Veranstaltungen sind davon betroffen und müssen abgesagt werden: Outdoorveranstaltungen ab 500 Besucher*innen und Indoorveranstaltungen ab 100 Besucher*innen.

Die Regelung gilt vorerst bis Anfang April. In Kraft treten wird sie mit der Veröffentlichung des Erlasses durch das Gesundheitsministerium, welcher noch im Lauf des heutigen Tages erwartet wird.