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letzte Aktualisierung: 22.11.2021, online seit: 17.3.2020

November 2021

Übersicht der geplanten Wirtschaftshilfen

NPO-Fonds
  • Zeitraum: 4. Quartal 2021 und 1. Quartal 2022
  • Dotierung: 125 Mio. Euro zusätzlich

 

Überbrückungsfinanzierung für selbständige Künstler:innen (SVS)

  • Zeitraum: November + Dezember 2021 und 1. Quartal 2022
  • Dotierung: Aufstockung von 150 auf 175 Mio. Euro
  • Auszahlung weiterhin analog zu Härtefallfonds (600 Euro) 
  • Während Lockdown-Monaten: 1.000 Euro statt 600 Euro

 

Covid-19-Fonds des Künstlersozialversicherungsfonds (KSVF)

  • Verlängerung 1. Quartal 2022
  • Aufstockung Dotierung von 40 auf 50 Mio. Euro

 

Veranstalterschutzschirm 

  • Verlängerung der Antragstellung bis 30. Juni 2022 für Veranstaltungen bis 30. Juni 2023

 

Comeback-Zuschuss für den Filmbereich (Ausfallshaftung)

  • Verlängerung der Antragstellung bis 30.06.2022 mit Gültigkeit bis 31.12.2022

 

Unterstützungsleistungen für Einzelpersonen

Überbrückungsfinanzierung für selbständige Künstler:innen (SVS)

  • Zeitraum: November + Dezember 2021 und 1. Quartal 2022
  • Dotierung: Aufstockung von 150 auf 175 Mio. Euro
  • Auszahlung weiterhin analog zu Härtefallfonds (600 Euro) 
  • Während Lockdown-Monaten: 1.000 Euro statt 600 Euro

Covid-19-Fonds des Künstlersozialversicherungsfonds (KSVF)

  • Verlängerung 1. Quartal 2022
  • Aufstockung Dotierung von 40 auf 50 Mio. Euro

Alle Informationen bald hier: www.ksvf.at

 

Unabhängig vom KSVF Covid-19-Fonds bleibt der KSVF-Unterstützungsfonds bestehen. 

 

Wer ist bezugsberechtigt? 

  • Künstler*innen, die Werke der Kunst im Sinne des § 2 Abs.1 K-SVFG schaffen und
  • grundsätzlich über einen 6-monatigen Hauptwohnsitz in Österreich im Zeitpunkt der Antragstellung verfügen. Werden wiederkehrende Leistungen beantragt und genehmigt, muss der Hauptwohnsitz für die Dauer des gesamten Bezugs in Österreich liegen. Der Hauptwohnsitz ist durch die Vorlage einer aktuellen Meldebestätigung nachzuweisen.
  • Wichtiger Hinweis: Im Gegensatz zum Beitragszuschuss spielt es keine Rolle, ob Sie Ihre künstlerische Arbeit selbständig oder unselbständig ausüben.

 

Höhe der Beihilfe: 

Beihilfen können in Form von Einmalzahlungen oder bei Besonderheit des Falles als wiederkehrende Geldleistungenausbezahlt werden. Wiederkehrende Leistungen können maximal für einen Zeitraum von bis zu 12 Monaten gewährt werden. Unbeschadet dieser Bestimmung beträgt die Höchstgrenze der Unterstützungsleistung pro Ansuchen € 5.000,00. In besonders außergewöhnlichen Notsituationen kann der Höchstbetrag der Beihilfe ausnahmsweise überschritten werden.

Innerhalb von 5 Jahren können Beihilfen in Höhe von maximal € 12.500,00 gewährt werden. In besonders außergewöhnlichen Notsituationen kann diese Maximalbeihilfe ausnahmsweise überschritten werden. Verzögerungen bei der Auszahlung begründen keine Ansprüche auf Schadenersatz.

Bitte beachten Sie: Eine weitere Beihilfe für denselben Sachverhalt kann grundsätzlich nicht gewährt werden. Wesentliche Änderungen, insbesondere Verschärfungen der Auswirkungen des konkreten Notfalls, begründen einen neuen Sachverhalt. Ein Ansuchen betreffend Beihilfen zur Unterstützung der erhöhten Aufwendungen bei schweren oder langandauernden Erkrankungen kann auch bei keiner Änderung des Sachverhalts erneut eingereicht werden.

 

In besonders berücksichtigungswürdigen Notfällen kann der KSVF mit einer Beihilfe unterstützen. 

Als Notfall gilt eine aufgrund äußerer Umstände eingetretene schwierige Situation, die die Existenz, die Gesundheit, das Leben, die Berufsausübung oder ein menschenwürdiges Leben beeinträchtigt bzw. bedroht. Besonders berücksichtigungswürdig ist eine Situation, wenn die Kosten zu deren Behebung/Verbesserung nicht aus eigenen Mitteln bestritten werden können oder die Behebung/Verbesserung die wirtschaftliche Situation erheblich beeinträchtigen würde.

Eine Beihilfe kann grundsätzlich für sämtliche finanzielle Aufwendungen, die mit dem Notfall im Zusammenhang stehen, gewährt werden. Ausgenommen hiervon ist die direkte Übernahme von Strafen, Steuern, Unterhaltsverpflichtungen, Rechtskosten und Sozialversicherungsbeiträgen.

Wie und womit genau kann geholfen werden? Insbesondere:

a.  
bei der Deckung des notwendigen Lebensunterhalts bei Einkommensausfall wegen schwerer oder langandauender Erkrankung oder anderer unvorhersehbarer Ereignisse;
b. beim Ersatz von Kosten für dringende Anschaffungen oder Reparaturen aufgrund eines außergewöhnlichen Ereignisses;
c. bei der Deckung erhöhter Aufwendungen bei Erkrankungen (z.B. Diabetes, Zahnkrankheiten);
d. bei einem medizinisch notwendigen Aufenthalt in einem Kur-, Genesungs- oder Erholungsheim.

Neben diesen angeführten Gründen kann eine Beihilfe auch bei sonstigen außerordentlichen und/oder unvorhergesehenen Belastungen gewährt werden, deren Nichtbegleichung/Nichtbehebung zu einem Notfall führen würde. Darunter fallen einerseits notwendige Ausgaben, die zur Ausübung der künstlerischen Tätigkeit unbedingt erforderlich sind, wie z.B. der Ersatz von unentbehrlichen Betriebsmitteln. Andererseits können Kosten für lebensnotwendige und unabdingbare Güter und zur Finanzierung von Grundbedürfnissen in einer akuten Krise übernommen werden.

Was muss bei der Überprüfung berücksichtigt werden? Die wirtschaftliche und persönliche Lage, insbesondere in den letzten 6 Monaten vor Antragstellung, sowie Ihre familiären Verhältnisse.

 

Achtung: Wenn für den entsprechenden Sachverhalt ein Rechtsanspruch auf Beihilfe gegenüber einer Körperschaft des öffentlichen Rechts, einem Sozialversicherungsträger, einem Versicherungsunternehmen oder einer vergleichbaren Institution besteht, ist dieser grundsätzlich im Vorfeld geltend zu machen. Sollte nachträglich für denselben Sachverhalt eine Leistung von einer Körperschaft des öffentlichen Rechts, einem Sozialversicherungsträger, einer Verwertungsgesellschaft, einem Versicherungsunternehmen oder einer vergleichbaren Institution erbracht werden, ist die Beihilfe des Fonds in jenem Ausmaß zurückzuzahlen, als die insgesamt gewährten Unterstützungsleistungen die notwendigen Ausgaben übersteigen. Die Rückzahlung ist auf die Höhe der gewährten Beihilfe beschränkt.

Hier geht es zum KSVF-Unterstützungsfonds.

 

Achtung: Handelt es sich bei der entstandenen Notlage um eine direkte Folge der Corona-Krise, dann Unterstützung beim KSVF Covid-19-Fonds beantragen!

November 2021: Verlängerung Härtefallfonds (Kosten ca. 100 Mio./Monat):

  • mind. 40 Prozent Einkommensrückgang bzw. die laufenden Kosten können nicht mehr gedeckt werden.
  • Ersatzrate: 80 Prozent zzgl. 100 Euro des Nettoeinkommensentgangs
  • Zeitraum: November 2021 bis März 2022
  • Maximaler Betrag: 2000 Euro, Mindestbetrag: 600 Euro

Informationen in Kürze hier: www.wko.at

FKZ 800.000: Anträge können bis spätestens 31. Dezember 2021 eingebracht werden. 

Alle Informationen zum Fixkostenzuschuss 800.000 findet ihr hier: https://www.fixkostenzuschuss.at

Hier geht es zu den FAQs des Fixkostenzuschuss 800.000: https://www.fixkostenzuschuss.at/fkz800k/#faqs

Richtlinien Phase II: https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblAuth/BGBLA_2020_II_497/COO_2026_100_2_1810746.pdfsig

Infos auch hier: https://www.igkultur.at/artikel/unterstuetzungsmoeglichkeiten-fuer-von-covid19-massnahmen-betroffene-kunst-und

 

Sie können ab 23. November 2020, bis spätestens 31. Dezember 2021 online einen Antrag für einen FKZ 800.000 einbringen. Anspruchsberechtigt sind alle Unternehmen, die durch die Corona-Krise im Zeitraum zwischen 16. September 2020 und 30. Juni 2021 Umsatzausfälle von mindestens 30 Prozent haben unter der Voraussetzung, dass der Beihilfebetrag mindestens EUR 500 beträgt.

Die Fixkosten können für maximal zehn zeitlich zusammenhängende Betrachtungszeiträume bzw. zwei Blöcke von jeweils zeitlich zusammenhängenden Betrachtungszeiträumen ersetzt werden. Das prozentuelle Ausmaß des FKZ 800.000 richtet sich nach dem prozentualen Umsatzausfall (z.B. Umsatzausfall 50% FKZ 800.000 von 50% der Fixkosten).

Hinweis für Antragsteller eines Lockdown-Umsatzersatzes: Unzulässig sind Anträge für den Betrachtungszeitraum November 2020 oder Dezember 2020, wenn der Antragsteller für den gesamten Betrachtungszeitraum November 2020 oder Dezember 2020 durchgehend einen Lockdown-Umsatzersatz in Anspruch nimmt. Falls der Antragsteller nur für Teile eines ausgewählten Betrachtugnszeitraumes einen Lockdown-Umsatzersatz in Anspruch nimmt, ist ein Antrag für diesen Betrachtungszeitraum zwar zulässig, aber der für den FKZ 800.000 berechnete Betrag ist für diesen Zeitraum anteilsmäßig zu verringern (außer der Lockdown-Umsatzersatz wird vor Beantragung zurückbezahlt).

Um eine geordnete Abwicklung sicherzustellen, muss ein Lockdown-Umsatzersatz II zeitlich immer vor dem FKZ 800.000 beantragt werden. Falls der Antragsteller vor Kundmachung der Verordnung über die Gewährung eines Lockdown-Umsatzersatzes II für indirekt betroffene Unternehmen bereits einen FKZ 800.000 für den Betrachtungszeitraum November und/oder Dezember 2020 beantragt hat, kann dennoch ein Lockdown-Umsatzersatz  II beantragt werden, sofern sich der Antragsteller verpflichtet, den FKZ 8000.000 für den Betrachtungszeitraum November und/oder Dezember 2020 zurückzuzahlen.

Unternehmen mit einem Umsatz von weniger als EUR 120.000 im letztveranlagten Jahr haben die Option, die Fixkosten in pauschalierter Form zu ermitteln. In diesem Fall können 30% des Umsatzausfalls pauschal als Fixkosten geltend gemacht werden. Die Rückzahlung hat spätestens im Zuge der Auszahlung der zweiten Tranche des FKZ 800.000, vorrangig im Wege der Anrechnung, zu erfolgen.

Nimmt der Antragsteller den FKZ 800.000 in Anspruch, darf kein Verlustersatz gewährt werden (außer bereits erhaltene Zahlungen aus dem FKZ 800.000 werde zurückgezahlt oder auf einen etwaig zustehenden Verlustersatz angerechnet).

Die Auszahlung des Fixkostenzuschusses 800.000 kann in zwei Tranchen beantragt werden:

Tranche 1:

  • Kann ab 23. November 2020, spätestens aber bis 30. Juni 2021 beantragt werden
  • Umfasst höchstens 80% des voraussichtlichen FKZ 800.000

Tranche 2:

  • Muss jedenfalls ab 01. Juli 2021, spätestens aber bis 31. Dezember 2021 beantragt werden
  • Der gesamte noch nicht ausbezahlte FKZ 800.000 kommt zur Auszahlung
  • Es sind gegebenenfalls notwendige Korrekturen zur ersten Tranche vorzunehmen
  • Es ist auch möglich, die Auszahlung des gesamten FKZ 800.000 erst im Rahmen der zweiten Tranche zu beantragen (siehe FAQs Frage A.13)

Die maximale Höhe des FKZ 800.000 wurde von EUR 800.000 auf EUR 1.800.000 angehoben. Bei Unternehmen der Primärproduktion landwirtschaftlicher Erzeugnisse beläuft sich der Höchstbetrag auf EUR 225.000, für Unternehmen des Fischerei- und Aquakultursektors auf EUR 270.000. Für Anträge auf Gewährung des FKZ 800.000, die vor dem Tag des Inkrafttretens der neuen Verordnung beantragt wurden und bei denen die Ermittlung der Höhe des FKZ 800.000 einen EUR 800.000 übersteigenden Betrag ergibt, wird der beihilferechtliche Höchstbetrag rückwirkend auf EUR 1.800.000 angehoben.

Hinweis zur Beantragung von Vorschüssen auf den FKZ 800.000

Bei Vorliegen der Voraussetzungen für die Gewährung eines FKZ 800.000 können bis zur erstmaligen Beantragung eines FKZ 800.000 Vorschüsse auf den FKZ 800.000 beantragt werden (Vorschuss FKZ 800.000). Vorschüsse FKZ 800.000 können für den Umsatzausfall in einzelnen Kalendermonaten im Zeitraum November 2020 bis Juni 2021 gewährt werden und betragen 15 % des zu ermittelnden Umsatzausfalls im Kalendermonat, für das der jeweilige Vorschuss FKZ 800.000 beantragt wird. Die Antragstellung für einen Vorschuss FKZ 800.000 für die Kalendermonate November 2020 und Dezember 2020 hat im Zeitraum vom 16. Februar 2021 bis zum 15. April 2021 zu erfolgen. Die Antragstellung für einen Vorschuss FKZ 800.000 für einen anderen Kalendermonat kann ab dem 16. des auf den Betrachtungszeitraum folgenden Kalendermonats bis zum 15. des auf den Betrachtugnszeitraum drittfolgenden Kalendermonats beantragt werden.

Wird ein Antrag auf Auszahlung eines FKZ 800.000 gestellt, so sind gewährte Vorschüsse FKZ 800.000 mit dem Auszahlungsbetrag zu verrechnen. Erfolgt die Auszahlung des FKZ 800.000 in mehreren Tranchen, so werden bereits gewährte Vorschüsse FKZ 800.000, die nicht mit der ersten Tranche verrechnet wurden, mit dem Auszahlungsbetrag der zweiten Tranche verrechnet. Wird bis zum 31. Dezember 2021 kein Antrag auf Gewährung des FKZ 800.000 bei der COFAG eingebracht, so sind sämtliche erhaltene Vorschüsse FKZ 800.000 zur Gänze an die COFAG zurückzuzahlen.

Mehr Informationen zum optionalen Vorschuss für den FKZ 800.000 finden Sie unter www.fixkostenzuschuss.at/ausfallsbonus.

Auf den FKZ 800.000 sind spätestens in der Tranche 2 alle Zuwendungen anzurechnen, die dem Unternehmen bereits ausbezahlt oder verbindlich zugesagt wurden:

  • Lockdown-Umsatzersatz I für direkt betroffen Unternehmen, oder Lockdown-Umsatzersatz II für indirekt betroffene Unternehmen
  • Haftungen im Ausmaß von 100% für Kredite zur Bewältigung der COVID-19 Krise (COFAG, aws und ÖHT)
  • Zuwendungen von Bundesländern, Gemeinden oder regionalen Wirtschafts- und Tourismusfonds
  • Ausfallsbonus, hinsichtlich des auf den Bonus entfallenden Anteiles (ein Vorschuss FKZ 800.000 ist hier nicht zu berücksichtigen, weil dieser bei Beantragung des FKZ 800.000 auf den Auszahlungsbetrag anzurechnen ist).

Haftungen der COFAG, der aws oder der ÖHT im Ausmaß von 90% oder 80% der Kreditsumme sind nicht zu berücksichtigen.

Die Höhe der Umsatzausfälle und der Fixkosten ist durch einen Steuerberater, Wirtschaftsprüfer oder Bilanzbuchhalter zu bestätigen. Ausgenommen davon ist die Antragstellung im Zuge der ersten Tranche, wenn der insgesamt beantragte FKZ 800.000 die Höhe von EUR 36.000 nicht übersteigt. In diesem Fall können der Antrag zur Auszahlung der ersten Tranche auch vom Unternehmer selbst eingebracht und die relevanten Umsatzausfälle und Fixkosten für den Betrachtungszeitraum berechnet werden. Im Auszahlungsersuchen betreffend die zweite Tranche ist die Höhe der Umsatzausfälle und Fixkosten aber in jedem Fall durch einen Steuerberater, Wirtschaftsprüfer oder Bilanzbuchhalter zu bestätigen, auch wenn der gesamte beantragte FKZ 800.000 EUR 36.000 nicht übersteigt. Erfolgt die Ermittlung des FKZ 800.000 gemäß Punkt 4.3.4 der Richtlinien in pauschalierter Form, so ist die Involvierung eines Steuerberaters, Wirtschaftsprüfers oder Bilanzbuchhalters nicht notwendig.

 

Wichtig: Um eine geordnete Abwicklung sicherzustellen, muss ein Lockdown-Umsatzersatz zeitlich immer vor dem Fixkostenzuschuss 800.000 beantragt werden.

Was sind Fixkosten im Rahmen des FKZ 800.000?

  • Geschäftsraummieten und Pacht, die in unmittelbarem Zusammenhang mit der Geschäftstätigkeit des Unternehmens stehen
  • Zinsaufwendungen, für Kredite und Darlehen, sofern diese nicht an verbundene Unternehmen als Kredite oder Darlehen weitergegeben wurden
  • Betriebliche Versicherungsprämien
  • Betriebliche Lizenzgebühren
  • Aufwendung für Telekommunikation, Energie- und Heizungskosten
  • Wertverlust bei verderblicher oder saisonaler Ware, sofern diese aufgrund der COVID-19-Krise mindestens 50 % des Wertes verlieren. (Kann im Rahmen der Tranche 1 nur dann beantragt werden, wenn der Wertverlust ermittelt werden kann.)
  • ein angemessener Unternehmerlohn bei einkommenssteuerpflichtigen Unternehmen (maximal EUR 2.666,67 pro Monat pro Unternehmer)
  • Personalaufwendungen, die ausschließlich für die Bearbeitung von krisenbedingten Stornierungen und Umbuchungen anfallen
  • Steuerberater-, Wirtschaftsprüfer- oder Bilanzbuchhalterkosten (maximal EUR 1.000) für Unternehmen, die einen FKZ 800.000 von unter EUR 36.000 beantragen
  • Aufwendungen für sonstige vertraglich betriebsnotwendige Zahlungsverpflichtungen, die nicht das Personal betreffen

 

Neu  beim FKZ 800.000

  • Absetzung für Abnutzung (AfA) von Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens, wenn das betreffende Wirtschaftsgut unmittelbar der betrieblichen Tätigkeit dient und vor dem 16. September 2020 angeschafft wurde
  • Übertragung AfA für bewegliche Wirtschaftsgüter die primär für die Umsatzerzielung eingesetzt werden und nicht Eigentum des Unternehmens sind
  • Leasingraten bzw. der Finanzierungskostenanteil der Leasingraten
  • Aufwendungen für Geschäftsführerbezüge eines Kapitalgesellschafts-Geschäftsführers (maximal EUR 2.666,67 pro Monat)
  • Personalaufwendungen zur Gewährleistung eines Mindestbetriebes und Vermeidung einer vorübergehenden Schließung (unabhängig von der Auslastung)
  • Endgültig frustrierte Aufwendungen: Aufwendungen (1. Juni 2019 bis 16. März 2020) die konkret als Vorbereitung zur Umsatzerzielung im Betrachtungszeitraum verursacht wurden, wobei der geplante Umsatz aufgrund von COVID-19 nicht realisiert werden konnte
  • Direkte Leistungsbeziehungen zwischen verbundenen Unternehmen, wenn sie angemessen und fremdüblich sind und vor dem 16. März 2020 verrechnet wurden

Von den Fixkosten sind Versicherungsleistungen, die diese Fixkosten im Versicherungsfall abdecken und Entschädigungen nach dem Epidemiegesetz in Abzug zu bringen.

 

Welche Voraussetzungen muss ich erfüllen, um einen FKZ 800.000 zu beantragen?

  • Das Unternehmen hat seinen Sitz oder eine Betriebsstätte in Österreich.
  • Das Unternehmen übt eine operative Tätigkeit in Österreich aus, die zu Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft, Selbständige Arbeit oder Gewerbebetrieb führt.
  • Das Unternehmen erleidet einen durch die Ausbreitung von COVID-19 verursachten Umsatzausfall von mindestens 30 %.
  • Das Unternehmen hat einnahmen- und ausgabenseitige schadensmindernde Maßnahmen im Rahmen einer Gesamtstrategie gesetzt um die durch den FKZ 800.000 zu deckenden Fixkosten zu reduzieren (Schadensminderungspflicht mittels ex ante Betrachtung).

 

 

 

 

 

 

Update November 2021: 

Verlustersatz (Kosten noch nicht abschätzbar):

  • mind. 40 Prozent Umsatzeinbruch im Vergleich zum identen Monat 2019
  • Ersatzrate: 70 bis 90 Prozent des Verlustes
  • Maximaler Rahmen: 12 Millionen Euro (statt bisher 10 Millionen)
  • Zeitraum: Jänner (Verlängerung) 2022 bis März 2022
  • Beantragung Anfang 2022

 

Informationen hier.

 


Ein Antrag im Rahmen der ersten Tranche ist bereits abgeschlossen.

Ein Antrag im Rahmen der zweiten Tranche kann bis spätestens 31. Dezember 2021 eingebracht werden. Im Rahmen der zweiten Tranche erfolgt die Endabrechnung.

Für den Fixkostenzuschuss Phase II wird ein Zwei-Säulen-Modell angeboten, es kann zwischen Verlustersatz und FKZ 800.000 gewählt werden. Beide Varianten können nicht kumuliert werden. Vor Beantragung ist abzuwägen, welche Variante gewählt wird. Wurde bereits ein FKZ 800.000 beantragt, kann in den Verlustersatz gewechselt werden.

Für denselben Zeitraum kann kein Umsatzersatz und Fixkostenzuschuss 800.000 bzw. Verlustersatz bezogen werden.

Infos:

https://news.wko.at/news/oesterreich/Factsheet_Verlustersatz.pdf

und https://www.bmf.gv.at/public/informationen/informationen-coronavirus/verlustersatz.html#Antragsberechtigung

Infos zum Verlustersatz: https://www.fixkostenzuschuss.at/verlustersatz/

Update November 2021: 

Ausfallsbonus (Kosten bis zu 700 Millionen Euro/Monat):

  • mind. 40 Prozent Umsatzeinbruch im Vergleich zum identen Monat 2019
  • Ersatzrate: 10-40 Prozent des Umsatzrückgangs; je nach Kostenstruktur der Branche
  • Maximaler Rahmen: 2,3 Millionen Euro (statt bisher 1,8 Millionen)
  • Zeitraum: November 2021 bis März 2022
  • Beantragung: ab 16. Dezember 2021

 

Informationen hier

 


Anträge auf einen Ausfallsbonus II können ab dem 16. des auf den Betrachtungszeitraum folgenden Kalendermonats bis zum 15. des auf den Betrachtungszeitraum viertfolgenden Kalendermonats gestellt werden. 

Folgende Anträge für den Ausfallsbonus II sind daher noch möglich: 

  • Ausfallsbonus für Juni 2021: 16. Juli 2021 – 15. September 2021
  • Ausfallsbonus II für Juli 2021: 16. August 2021 – 15. November 2021
  • Ausfallsbonus II für August 2021: 16. September 2021 – 15. Dezember 2021
  • Ausfallsbonus II für September 2021: 16. Oktober 2021 – 15. Jänner 2022

 

Infos zum Ausfallbonus: https://www.bmf.gv.at/public/top-themen/ausfallsbonus.html

§ 1104 ABGB sieht eine Mietzinsfreistellung unter besonderen Umständen vor, wenn der/die Mieter_in das Mietobjekt nicht nutzen kann. Durch das COVID-19-Maßnahmengesetz sind alle Veranstaltungen gänzlich untersagt, also amtlich verboten. Sollte also das Mietobjekt nicht mehr zu dem vereinbarten Zwecke (Theateraufführungen, Theaterproben nicht mit einem Meter Abstand möglich) nutzbar sein, kann die Pflicht zur Zahlung des Mietzinses entfallen
Dies ist individuell im jeweiligen Mietvertrag zu prüfen! 

Kommentar IGFT: Diese Möglichkeit gibt es immer – auch abseits von Corona – sei aber hier nochmal erwähnt. 

Es gibt bei der SVS die Möglichkeit, auf Antrag seine Beiträge stunden lassen oder in Raten zu bezahlen und die Beitragsgrundlage herabzusetzen. Sollte dies beantragt werden, fallen jedoch Verzugszinsen an. Es ist jedoch (auf Antrag) eine gänzliche oder teilweise Nachsicht der Verzugszinsen möglich.

Die Anträge zur Herabsetzung der vorläufigen Beiträge, zur Stundung und Ratenzahlung können formlos schriftlich per E-Mail oder direkt per Online-Formular eingebracht werden. Die Herabsetzung der vorläufigen Beitragsgrundlage kann online mit diesem Formular erfolgen.

ACHTUNG: Auch hier ändert diese Maßnahme nichts an der Höhe der Sozialversicherungsbeiträge zur SVS, lediglich ist ein Verzicht der Verzugszinsen möglich. Die Sozialversicherungsbeiträge sind also zu einem späteren Zeitpunkt zu zahlen. 

Der Sozialfonds der Österreichischen Hochschüler_innenschaft (ÖH) bietet für alle Studierenden, die Mitglied der ÖH sind und sich in einer besonderen finanziellen Notlage befinden, die Möglichkeit alle 12 Monate eine einmalige Unterstützung zu gewähren. Persönlich oder telefonisch erreichbar sind wir kostenlos und ohne Terminvereinbarung zu den unten angegebenen Beratungszeiten. Per E-Mail erreichst du uns unter sozialfonds@oeh.ac.at und telefonisch unter +43/1/310 88 80 -44 oder -45. Darüber hinaus kannst du dich bei Fragen auch an das Sozialreferat deiner Universität, Fachhochschule, Pädagogischen Hochschule oder Privatuniversität wenden.

ÖH Sozialfonds

Unterstützungsleistungen für Vereine

NPO-Fonds

  • Zeitraum: 4. Quartal 2021 und 1. Quartal 2022
  • Dotierung: 125 Mio. Euro zusätzlich

 

Sobald die Richtlinien ausgearbeitet sind, findet ihr alle Informationen hier: https://npo-fonds.at/

 

Veranstalterschutzschirm 

  • Verlängerung der Antragstellung bis 30. Juni 2022 für Veranstaltungen bis 30. Juni 2023

Alle Informationen demnächst hier.

Für den Zeitraum vom 1.7.2020 bis Ende 2021  wurde vom Nationalrat in den Bereichen Gastronomie, Beherbergung, Kultur sowie Publikationen eine Herabsetzung der Mehrwertsteuer auf 5% beschlossen.

 

Im Publikations- und Kulturbereich sollen die Lieferungen, Einfuhren und innergemeinschaftliche Erwerbe von

  • Büchern, Broschüren und ähnliche Drucke
  • Zeitungen und andere periodische Druckschriften
  • Elektronischen Publikationen
  • Bilderalben, Bilderbücher und Zeichen- und Malbücher für Kinder
  • Noten, handgeschrieben oder gedruckt
  • Kartographische Erzeugnisse aller Art, einschließlich Wanderkarten
  • Gemälde und Zeichnungen, vollständig von Hand geschaffen, Collagen
  • Originalstiche, – schnitte und –steindrucke
  • Originalerzeugnisse der Bildhauerkunst
  • Tapisserien, handgewebt, nach Originalentwürfen von Künstlern
  • Textilwaren für Wandbekleidung nach Originalentwürfen von Künstlern
  • Künstlerische Fotografien

unter den 5%-igen Steuersatz fallen.  

Für folgende Leistungen findet der ermäßigte Steuersatz ebenso Anwendung:

  • Umsätze aus der Tätigkeit als Künstler*in
  • Leistungen, die regelmäßig mit dem Betrieb eines Theaters verbunden sind
  • Veranstaltungen von Theateraufführungen durch andere Unternehmer
  • Musik- und Gesangsaufführungen durch Einzelpersonen oder durch Personenzusammenschlüsse, insbesondere Orchester, Musikensembles und Chöre (auch für Veranstaltungen derartiger Musik- und Gesangsaufführungen durch andere Unternehmer)
  • Filmvorführungen
  • Der Besuch von botanischen oder zoologischen Gärten sowie Naturparks
  • Zirkusvorführungen
  • Leistungen aus der Tätigkeit als Schausteller

Links: WKO

 

FAQ – Ermäßigter Steuersatz Gastronomie, Beherbergung, Kultur und Publikationen

Welche Umsätze werden in der Kulturbranche begünstigt?

In der Kulturbranche kommt abweichend von § 10 UStG 1994 in den Bereichen, die bisher von § 10 Abs. 3 Z 1 lit. b und lit. c, Z 4, Z 6 bis Z 8 UStG 1994 erfasst sind, der ermäßigte Steuersatz iHv 5 Prozent zur Anwendung. Dies betrifft:

  • Einfuhren von Kunstgegenständen, und zwar
    • Gemälde (z.B. Ölgemälde, Aquarelle, Pastelle) und Zeichnungen, vollständig mit der Hand geschaffen, ausgenommen Zeichnungen der Position 4906 00 00 der Kombinierten Nomenklatur und handbemalte oder handverzierte gewerbliche Erzeugnisse; Collagen und ähnliche dekorative Bildwerke (Position 9701 der Kombinierten Nomenklatur);
    • Originalstiche, -schnitte und -steindrucke (Position 9702 00 00 der Kombinierten Nomenklatur);
    • Originalerzeugnisse der Bildhauerkunst, aus Stoffen aller Art (Position 9703 00 00 der Kombinierten Nomenklatur);
    • Tapisserien, handgewebt, nach Originalentwürfen von Künstlern, jedoch höchstens acht Kopien je Werk (aus Position 5805 00 00 der Kombinierten Nomenklatur);
    • Textilwaren für Wandbekleidung nach Originalentwürfen von Künstlern, jedoch höchstens acht Kopien je Werk (aus Position 6304 der Kombinierten Nomenklatur) sowie
  • die Lieferungen (bzw. sinngemäß die innergemeinschaftliche Erwerbe vgl. § 29 Abs. 8 UStG 1994 iVm Art. 94 Abs. 1 der Richtlinie 2006/112/EG) dieser Kunstgegenstände, wenn sie vom Urheber, dessen Rechtsnachfolger oder einem Unternehmer bewirkt werden, der kein Wiederverkäufer ist, wenn dieser den Gegenstand entweder selbst eingeführt hat, ihn vom Urheber oder dessen Rechtsnachfolger erworben hat oder er für den Erwerb zum vollen Vorsteuerabzug berechtigt war.
  • Umsätze aus der Tätigkeit als Künstler.
  • Leistungen, sofern sie nicht unter § 6 Abs. 1 Z 24 oder 25 UStG 1994 fallen, und zwar
    • die Leistungen, die regelmäßig mit dem Betrieb eines Theaters verbunden sind. Das Gleiche gilt sinngemäß für Veranstaltungen von Theateraufführungen durch andere Unternehmer;
    • die Musik- und Gesangsaufführungen durch Einzelpersonen oder durch Personenzusammenschlüsse, insbesondere durch Orchester, Musikensembles und Chöre. Das Gleiche gilt sinngemäß für Veranstaltungen derartiger Musik- und Gesangsaufführungen durch andere Unternehmer sowie
    • die Leistungen, die regelmäßig mit dem Betrieb eines Museums, eines botanischen oder eines zoologischen Gartens sowie eines Naturparks verbunden sind.
  • Filmvorführungen.
  • Zirkusvorführungen sowie die Leistungen aus der Tätigkeit als Schausteller.

Weiters sind Einfuhren von vom Künstler aufgenommenen Fotografien, die von ihm oder unter seiner Überwachung abgezogen wurden und signiert sowie nummeriert sind, sofern die Gesamtzahl der insgesamt existierenden Abzüge (alle Formate und Trägermaterialien zusammengenommen) 30 nicht überschreitet sowie Lieferungen (bzw. sinngemäß innergemeinschaftliche Erwerbe, vgl. § 29 Abs. 8 UStG 1994 iVm Art. 94 Abs. 1 der Richtlinie 2006/112/EG), wenn sie vom Urheber oder dessen Rechtsnachfolger bewirkt werden oder von einem Unternehmer bewirkt werden, der kein Wiederverkäufer ist, wenn dieser den Gegenstand entweder selbst eingeführt hat, ihn vom Urheber oder dessen Rechtsnachfolger erworben hat oder er für den Erwerb zum vollen Vorsteuerabzug berechtigt war, vom ermäßigten Steuersatz iHv 5 Prozent erfasst.

Gilt der ermäßigte Steuersatz iHv 5 Prozent in der Kulturbranche auch für gemeinnützige Körperschaften?

Ja. Die Anwendung des ermäßigten Steuersatzes iHv 5 Prozent ist unabhängig von einer allenfalls vorliegenden abgabenrechtlichen Begünstigung gemäß §§ 34 bis 47 BAO anwendbar und geht hinsichtlich des Steuersatzes § 10 Abs. 2 Z 4 UStG 1994 vor. Auch bspw. gemeinnützige Vereine mit den entsprechenden Tätigkeiten (§ 28 Abs. 52 Z 1 UStG 1994) kommen in den Genuss des Steuersatzes iHv 5 Prozent, wenn diese nicht steuerfrei sind.

Wie ist bei Änderungen des Steuersatzes grundsätzlich vorzugehen?

Bei Änderungen des Steuersatzes regelt grundsätzlich § 28 UStG 1994, ab welchem Zeitpunkt der neue Steuersatz zur Anwendung gelangt. Dabei wird grundsätzlich auf den Leistungszeitpunkt abgestellt. Im Zusammenhang mit „An- und Vorauszahlungen und Steuersatzänderungen“ ist im Sinne der  UStR Rz 1476 vorzugehen.

Wie ist vorzugehen, wenn bspw. eine Theateraufführung aufgrund der Corona-Krise verschoben werden musste?

Wurde aufgrund der Corona-Krise bspw. eine Theateraufführung verschoben und wird die Theateraufführung zu einem Zeitpunkt abgehalten, in dem der Steuersatz iHv 5 Prozent gilt, kommt für die Theateraufführung der Steuersatz iHv 5 Prozent zur Anwendung. Zur Berichtigung bei etwaigen Anzahlungen, siehe vorige Frage. 

Wie ist bei bereits verkauften Abos (z.B. für Theateraufführungen oder Zeitungen) vorzugehen?

Rechnungen können entsprechend dem im Leistungszeitpunkt geltenden Steuersatz (zu Dauerleistungen siehe UStR Rz 2619) berichtigt werden (siehe die beiden vorigen Fragen).

Beispiel
Ein Zeitungsabonnement für den Zeitraum Jänner bis Dezember 2020 wurde im Jänner 2020 verkauft und in Rechnung gestellt.

Lösung
Da das Abonnement auch Zeitungslieferungen für Voranmeldungszeiträume umfasst, in denen der ermäßigte Steuersatz iHv 5 Prozent zur Anwendung kommt, kann die in der Rechnung ausgewiesene Umsatzsteuer von 10 Prozent entsprechend anteilig auf 5 Prozent berichtigt werden. Zu An- und Vorauszahlungen siehe UStR Rz 1476.

Verwertungsgesellschaften

Einen Teil der Einnahmen widmet die VdFS – aufgrund gesetzlicher Vorgaben sowie freiwilliger Abzüge – sozialen und kulturellen Zwecken.

Im Bereich der sozialen Förderungen können Lebenskostenzuschüsse für in Bedrängnis geratene Mitglieder, Alterszuschüsse für Genossenschafter*innen und Unterstützung für rechtliche und steuerliche Beratung finanziert werden. 

Im kulturellen Bereich können Festivals, Veranstaltungen und kulturelle Sonderprojekte (mit-)finanziert werden. Zusätzlich unterstüzt die VdFS Aus- und Weiterbildungen und Beiträge zur Finanzierung der Berufsverbände der Filmschaffenden.

Außerdem bietet die VdFS im Rahmen der Nachwuchsförderung auch Leistungen für Nicht-Mitglieder an. 

Infos hier.

Die Bildrecht stärkt die ökonomische Basis von Kunstschaffenden durch Tantiemenzahlungen. Darüber hinaus trägt sie mit Förderungen bei, Publikationen, Projekte, Ausstellungen und andere kulturelle Vorhaben zu realisieren. Das ist möglich, da die Bildrecht auf gesetzlicher Basis den Fonds für soziale und kulturelle Einrichtungen (SKE) betreibt und dafür entsprechende Mittel reserviert. Entscheidungen zu den Sozial-, Kunst- und Kulturförderungen trifft der SKE-Beirat der Bildrecht.

Förderungen und Infos hier.

Da die Literar-Mechana Ansprüche auf Speichermedienvergütung geltend macht, ist sie gesetzlich verpflichtet, für ihre Bezugsberechtigten sozialen und kulturellen Zwecken dienende Einrichtungen (kurz: SKE) zu schaffen und diesen 50% der Gesamteinnahmen aus diesen Vergütungen abzüglich der darauf entfallenden Verwaltungskosten zuzuführen.

Aus den SKE werden unter anderem folgende Unterstützungsleistungen an Autor/inn/en und allgemeine Maßnahmen zur Förderung der künstlerischen Kreativität in Österreich finanziert:

Informationen zu allen Leistungen und Maßnahmen der SKE entnehmen Sie bitte den SKE-Richtlinien.

Informationen zum LSG-Hilfsprogramm für Musiklabels 2021 und LSG-Produktionsförderung – Doppelförderung 2021 findet ihr hier

Alle Angaben erfolgen trotz sorgfältiger Bearbeitung ohne Gewähr und basieren auf dem Wissenstand des Zeitpun kts der Veröffentlichung. Eine Haftung der IG Freie Theaterarbeit ist ausgeschlossen.