FAQ

Online seit: 17.3.2020, letzte Aktualisierung: 26.07.2021, 14:00 Uhr

Frequently asked questions zu den aktuellen Auswirkungen für Künstler*innen und Fördernehmer*innen durch Covid-19 und Maßnahmen der Bundesländer und -städte für Künstler*innen und Kulturschaffende.

FAQ Kunstschaffende & allgemein (wird laufend aktualisiert)

Corona-Regeln ab 22. Juli bundesweit:

Link zur aktuellen Verordnung

Ergänzung zur aktuellen Verordnung

Für Veranstaltungen relevante Auszüge:

Zusammenkünfte
§ 12.

(1) Zusammenkünfte mit mehr als 100 Teilnehmern sind nur unter folgenden Voraussetzungen zulässig:

1. Der für die Zusammenkunft Verantwortliche hat die Zusammenkunft spätestens eine Woche vorher bei der örtlich zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde anzuzeigen. Folgende Angaben müssen gemacht werden:

a) Name und Kontaktdaten (Telefonnummer, E-Mail-Adresse) des für die Zusammenkunft Verantwortlichen,

b) Zeit, Dauer und Ort der Zusammenkunft,

c) Zweck der Zusammenkunft,

d) Anzahl der Teilnehmer.

Die Anzeige hat elektronisch an eine von der zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde bekanntgegebene E-Mail-Adresse oder im Wege einer Web-Applikation zu erfolgen.

2. Für alle Veranstaltungen gilt die 3G-Regel

(2) Für Zusammenkünfte mit mehr als 500 Teilnehmer*innen ist die Bewilligung der örtlich zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde einzuholen.

(3) Bei Zusammenkünften von mehr als 100 Personen hat der für eine Zusammenkunft Verantwortliche einen COVID-19-Beauftragten zu bestellen und ein COVID-19-Präventionskonzept auszuarbeiten und umzusetzen. Die Bezirksverwaltungsbehörde hat die Einhaltung der COVID-19-Präventionskonzepte stichprobenartig zu überprüfen. Das COVID-19-Präventionskonzept ist zu diesem Zweck während der Dauer der Zusammenkunft bereitzuhalten und auf Verlangen der Bezirksverwaltungsbehörde vorzulegen.

(4) An einem Ort dürfen mehrere Zusammenkünfte gleichzeitig stattfinden, sofern durch geeignete Maßnahmen, wie etwa durch räumliche oder bauliche Trennung oder zeitliche Staffelung, eine Durchmischung der Teilnehmer der gleichzeitig stattfindenden Zusammenkünfte ausgeschlossen und das Infektionsrisiko minimiert wird.

(5) Die Abs. 1 bis 4 gelten nicht für

4. Zusammenkünfte zu beruflichen Zwecken, wenn diese zur Aufrechterhaltung der beruflichen Tätigkeit erforderlich sind;

Aber: Bei Zusammenkünften zu beruflichen Zwecken mit mehr als 100 Personen ist in geschlossenen Räumen eine Maske zu tragen, sofern nicht alle Personen einen Nachweis gemäß der 3G Regel vorweisen.

(6) Für Zusammenkünfte zu Proben zu beruflichen Zwecken und zur beruflichen künstlerischen Darbietung in fixer Zusammensetzung gilt § 7 Abs. 4 letzter Satz sinngemäß.

 (8) Die Regelung für die Nachtgastronomie gilt nicht im Zusammenhang mit Zusammenkünften.“

 

Corona-Regeln seit 22. Juli in Wien

https://coronavirus.wien.gv.at/neue-corona-regeln/

Für Auszug für Veranstaltungen relevante Sicherheitsmaßnahmen in Wien:

3-G-Regel: Personen ab 6 Jahren, die zum Beispiel ein Lokal oder eine Veranstaltung besuchen oder zum Frisör gehen, müssen einen Nachweis vorlegen, dass sie getestet, geimpft oder genesen sind („3-G-Regel“). Antigen-Selbsttests gelten nicht mehr als Eintritts-Tests.

  • In geschlossenen Räumen von Kultureinrichtungen (zum Beispiel im Kino, Theater, Konzertsaal) müssen Masken zusätzlich zum 3-G-Nachweis getragen werden.
  • Veranstaltungen können grundsätzlich ohne Publikumsobergrenzen stattfinden. Veranstaltungen ab 100 Personen müssen aber angemeldet werden.
  • Registrierungspflicht: In Gastronomie- und Beherbergungsbetrieben, nicht-öffentlichen Sport- und Freizeiteinrichtungen sowie bei Zusammenkünften mit mehr als 100 Personen werden die Kontaktdaten von Besucherinnen und Besuchern erhoben.

Ab 15. August gilt eine Impfung erst bei vollständiger Immunisierung als Nachweis. Der Nachweis wird ab dem Tag der 2. Impfung ausgestellt. Die Regelungen für Personen, die mit Johnson & Johnson geimpft werden sowie für Genesene und Getestete bleiben unverändert.

Die hier bereitgestellten Vorlagen sind nicht rechtsverbindlich. Irrtümer vorbehalten. Es gilt immer die aktuelle Verordnung. 

Das andere Theater hat gute Vorlagen erstellt, die wir euch auch zur Verfügung stellen dürfen. Danke dafür!

Checkliste Testnachweise für die Abendkasse: Testerfordernisse_Formular_Checkliste_Mai2021(1)

Präventionskonzept Proben: https://buero.dasanderetheater.at/nextcloud/index.php/s/6cspZyyZGy7QTga

Druckvorlage: Aushang Corona-Vorgaben für Veranstaltungen der IG Kultur Österreich https://www.igkultur.at/service/coronakrise/druckvorlage-aushang-corona-vorgaben-fuer-veranstaltungen-0

 

E-Mail-Adressen für Anzeigen oder Bewilligungen:

Wien: veranstaltung@ma15.wien.gv.at

Bregenz: online Formular https://vorarlberg.at/-/online-formulare-f%C3%BCr-einfache-und-rasche-anmeldung-bzw.-bewilligung-von-zusammenk%C3%BCnften oder bhbregenz@vorarlberg.at

Eisenstadt: recht@eisenstadt.at 

Graz:  Infos hier. Anmeldung online hier oder an covid-veranstaltungen@stadt.graz.at

Innsbruck: covid-veranstaltung@innsbruck.gv.at

Klagenfurt: https://www.klagenfurt.at/service/covid-19.html

Linz: Formular zur direkten Anmeldung von Zusammenkünften https://www.linz.at/serviceguide/viewchapter.php?chapter_id=123332 oder per E-Mail an veranstaltungen.bbv@mag.linz.at

Salzburg: https://www.stadt-salzburg.at/zusammenkuenfte-unter-covid19-bestimmungen/ und  veranstaltungen@stadt-salzburg.at

St. Pölten: https://www.noe.gv.at/noe/Coronavirus/Regelungen_ab_19_Mai_2021.html

 

 

Die jeweils aktuelle Verordnung findet ihr immer hier: https://www.sozialministerium.at/Informationen-zum-Coronavirus/Coronavirus—Rechtliches.html

 

Informationen über aktuelle Maßnahmen findet ihr ebenfalls auf der Seite des Sozialministeriums: https://www.sozialministerium.at/Informationen-zum-Coronavirus/Coronavirus—Aktuelle-Maßnahmen.html

Die aktuelle Verordnung, sowie Infos zum aktuellen Schulbetrieb und Schulveranstaltungen findet ihr hier: https://www.bmbwf.gv.at/Themen/schule/beratung/corona/schulbetrieb20210118.html

Seit Beginn der Corona-Krise beobachten wir, dass Verträge von Theatern/Festivals aufgelöst, Projekte verschoben werden oder die Theateruntenehmen von den Verträgen aufgrund “höherer Gewalt” zurücktreten.
 
Doch Achtung: nicht jeder Vertrag kann so einfach aufgelöst werden, nicht jedes Projekt einseitig (ohne eure Zustimmung) verschoben werden. 
 
Wendet euch an uns, wir geben euch – mithilfe unseres Anwaltes – ein individuelles Feedback zur eurem Vertrag. 
 

Wichtig:  

  • Lass dich nicht unter Druck setzen
  • Unterschreibe nichts, ohne dir vorher Bedenkzeit zu geben und ggf. Rücksprache mit einer Interessengemeinschaft, einem Juristen o.ä. zu halten
  • Unterschreibe nichts, woraus du deinen Vorteil nicht erkennst.
  • Bei Fragen kannst du dich jederzeit an uns wenden und ein Feedback einholen. 

 

Häufige Problematiken:

1. Höhere Gewalt

Von höherer Gewalt spricht man bei einem von außen kommenden, unabwendbaren und unvorhersehbaren Ereignis.

Definition. „Höhere Gewalt“ bedeutet das Eintreten eines Ereignisses oder Umstands („Ereignis höherer Gewalt“), das eine Partei daran hindert, eine oder mehrere ihrer vertraglichen Verpflichtungen aus dem Vertrag zu erfüllen, wenn und soweit die von dem Hindernis betroffene Partei („betroffene Partei“) nachweist, dass:

a)  dieses Hindernis außerhalb der ihr zumutbaren Kontrolle liegt; und

b)  es zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses in zumutbarer Weise nicht vorhergesehen werden konnte; und

c)  die Auswirkungen des Hindernisses von der betroffenen Partei nicht in zumutbarer Weise hätten vermieden oder überwunden werden können.

 

Kommentar IGFT: Kann bei Verträgen, die in der Krise geschlossen werden (wo zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses die Pandemie und deren Auswirkungen bereits bekannt sind), Corona noch als unvorhersehbares Ereignis gewertet werden? 

 

2. Verschiebung von Projekten

Ist ein Vertrag bereits geschlossen, ist eine einseitige Verschiebung des Projektes mitunter gar nicht möglich. Wird der Verschiebung zugestimmt, kommt dies einer “einvernehmlichen Auflösung” des aktuellen Vertragsverhältnisses gleich – für verschobenen, geplanten Zeitraum wird sodann ein neuer Vertrag geschlossen. 

Achtung also vor vorschnellen Zusagen bei einer Verschiebung. Tipp: anhören, darüber schlafen und informieren und erst dann eine Entscheidung treffen. 

 

3. Gastvertrag

Nicht jeder Vertrag, der sich Gastvertrag nennt, ist auch tatsächlich ein Gastvertrag. Die Folge: Handelt es sich gesetzlich nicht um einen Gastvertrag, kann das Theaterunternehmen nicht so einfach von diesem Vertrag zurücktreten. 

Laut Theaterarbeitsgesetz (TAG) handelt es sich um Gastverträge. § 41. (1) Ist ein Mitglied (Gast) 

  1. nur zur Mitwirkung bei nicht mehr als fünf Aufführungen in einem Spieljahr oder
  2. für mich mehr als 60 Aufführungen im Spieljahr gegen ein Entgelt verpflichtet, das die festen Bezüge, die den am jeweiligen Theaterunternehmen im selben Kunstfach tätigen übrigen Mitglieder im Durchschnitt gebühren (Durchschnittsbezug), übersteigt

so entsteht ein Gastvertrag. Spätestens in einem Rechtsstreit hat der/die Theaterunternehmer/in dem Gast den Durchschnittsbezug gemäß Z 2 auf Verlangen bekannt zu geben. 

(2) Auf Gastverträge finden die Bestimmungen der §§ 5, 8 Abs. 2 und 3, 9, 11, 18, 20, 24 Abs. 4, 25 bis 27, 29, 34 Abs. 1 und 35 Abs. 3 keine Anwendung.

 

Sollte das erhaltene Entgelt unter dem Durchschnitt liegen, handelt es sich bei vorliegendem Vertrag nicht um einen Gastvertrag, sondern um einen “Stückvertrag” oder einen befristeten Bühnendienstvertrag. Es gelten die Rücktrittsbestimmungen laut TAG.

 

Unter folgenden Bedingungen sind – laut TAG –  Kündigungen oder ein Rücktritt aus dem Vertrag möglich:

§ 25 Kündigung

(1) Eine Vereinbarung, wonach ein Vertrag durch Kündigung gelöst werden kann, ist nur dann wirksam, wenn der Vertrag für länger als ein Jahr geschlossen ist und beiden Teilen das gleiche Recht eingeräumt wird. Sind ungleiche Fristen vereinbart, so gilt für beide Teile die längere Frist. Die Kündigung kann nur für das Ende einer Spielzeit vereinbart werden und muss spätestens am 15. Februar des Jahres erklärt werden, in dem diese Spielzeit endet.

(2) Gesetzliche Kündigungsfristen (§ 28) können nicht durch Vereinbarung herabgesetzt werden.

(3) Kündigungen müssen bei sonstiger Unwirksamkeit schriftlich erklärt werden.

 

§ 34 Vereinbarung des Rücktrittsrechts 

(1) Eine Vereinbarung, nach der einem Teil das Recht eingeräumt ist, vor Arbeitsantritt zu erklären, dass der Vertrag in Kraft treten oder unwirksam sein soll, ist nur dann wirksam, wenn auch dem anderen Teil das gleiche Recht eingeräumt ist.

(2) Abs. 1 gilt nicht für Vereinbarungen mit Mitgliedern, die für nicht mehr als 60 Aufführungen im Spieljahr gegen eine Gage, die für jeden Auftritt das 17fache der täglichen Höchstbeitragsgrundlage nach § 45 ASVG übersteigt, verpflichtet werden.

Anmerkung IGFT: tägliche Höchstbeitragsgrundlage 2020: 179,- dh, 179 x 17 = 3.043,- Gage pro Auftritt

 

Sollte weder Kündigung noch Rücktritt aus dem Vertrag möglich sein, besteht die Verpflichtung zur Entgeltfortzahlung. Aber Achtung: hier muss jeder Vertrag individuell geprüft werden, wende dich an uns.

 

COVID-19 Beauftragte*r online Kurs vom roten Kreuz: www.roteskreuz.at

Danke an das andere Theater für die Vorlage dieses Präventionskonzeptes: https://buero.dasanderetheater.at/nextcloud/index.php/s/6cspZyyZGy7QTga

Auch das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz hat Empfehlungen für die inhaltliche Gestaltung eines COVID-19-Präventionskonzeptes für Veranstaltungen im Bereich von Kunst und Kultur herausgegeben. Das PDF kann hier heruntergeladen werden. 

PDF-Buch der WKO: „Leitfaden zur korrekten Durchführung von Veranstaltungen nach den COVID-19 Regelungen“ (Preis: 11 Euro):
https://webshop.wko.at/va-covid19.html

WKO Vorlage COVID-19 Präventionskonzept bei Veranstaltungen: https://www.wko.at/branchen/k/tourismus-freizeitwirtschaft/covid-19-praeventionskonzept.html

Eine gute Zusammenfassung von Muster-Präventionskonzepten findet ihr auch hier: https://www.igkultur.at/service/coronakrise/covid-19-praeventionskonzepte-mustervorlagen-fuer-kulturveranstlatungen

 

Corona virus: basic information in different languages

AGES – Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit Coronavirus

Bundesministerium Kunst, Kultur, öffentlicher Dienst und Sport https://www.bmkoes.gv.at/Themen/Corona.html

Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Coronavirus – Aktuelle Maßnahmen  

Bundesministerium für Inneres Aktuelle Lage zum Coronavirus

WKO wko.at/coronavirus

Arbeiterkammer Job und Coronavirus: Die wichtigsten Fragen

BMF Steuerliche Sonderregelungen betreffend Corona

BMKOES

Das Bundesministerium hat eine Hotline für in der Kunst und Kultur Tätige eingerichtet. Die Kunst und Kultur-Hotline ist Montag bis Freitag zwischen 9:00 und 15:00 Uhr unter der Telefonnummer 01 53115 – DW 202 555 aus ganz Österreich erreichbar.

Detailauskünfte und -beratungen bekommt ihr natürlich auch intensiv von uns – einfach an unser Beratungsteam j.kronenberg[at]freietheater.at oder p.trotter[at]freietheater.at eine E-Mail schreiben. Wir melden uns asap zurück!

 

Das Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlicher Dienst und Sport hat die unter FAQ: Auswirkungen des Coronavirus auf Kunst und Kultur wichtige Informationen zu Kontakten bei Fragen und vorgesehenen Unterstützungsmaßnahmen der Bundesregierung veröffentlicht und die Serviceadresse kunstkultur@bmkoes.gv.at eingerichtet.

Auch wurden einige der von uns am 13.3.2020 an das BMKÖS gestellten Fragen bereits beantwortet. Ihr findet die Antworten zu Meldepflichten, Absagen, möglicher Re-Dimensionierung, Veränderung/Verschiebung von bereits geförderten Projekte, als auch Verdienstentgang, Haftungsfragen und Förderung von Projekten ab April hier.  

Alle Angaben erfolgen trotz sorgfältiger Bearbeitung ohne Gewähr und basieren auf dem Wissenstand des Zeitpunkts der Veröffentlichung. Eine Haftung der IG Freie Theaterarbeit ist ausgeschlossen.