FAQ

Online seit: 17.3.2020, letzte Aktualisierung: 11.05.2021, 10:00 Uhr

Frequently asked questions zu den aktuellen Auswirkungen für Künstler*innen und Fördernehmer*innen durch Covid-19 und Maßnahmen der Bundesländer und -städte für Künstler*innen und Kulturschaffende.

FAQ Kunstschaffende & allgemein (wird laufend aktualisiert)

Hier findet ihr die COVID-19-Öffnungsverordnung: https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblAuth/BGBLA_2021_II_214/BGBLA_2021_II_214.html

 

Zusammenfassung der für die freie darstellende Kunst relevantesten Punkte:

 

§ 1 Allgemeine Bestimmungen

  • FFP2 Maske
  • Als Nachweise gelten: Antigentest, molekularbiologischer Test, überstandene Infektion, Impfung

 

§ 2 Öffentliche Orte

(1) Beim Betreten öffentlicher Orte im Freien ist gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ein Abstand von mindestens zwei Metern einzuhalten.

(2) Beim Betreten öffentlicher Orte in geschlossenen Räumen ist gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ein Abstand von mindestens zwei Metern einzuhalten und eine Maske zu tragen.

(3) Für die Sportausübung an öffentlichen Orten gilt § 8 Abs. 6 und § 13 Abs. 2 Z 1 und 2 sinngemäß.

Erklärung:

§ 8 Sportstätten Abs. 6

(6) Der Kunde hat

  1. ausgenommen bei der Sportausübung und in Feuchträumen eine Maske zu tragen und
  2. gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, einen Abstand von mindestens zwei Metern einzuhalten. Dies gilt nicht

a) bei der Ausübung von Sportarten, bei deren sportarttypischer Ausübung es zu Körperkontakt kommt,

b) für kurzfristige sportarttypische Untershreitungen des Mindestabstands im Rahmen der Sportausübung sowie

c) bei der erfoderlichen Sicherungs- und Hilfeleistungen.

§ 13 Zusammenkünfte Abs. 2 Z 1 und 2

(2) Zwischen 05.00 und 22.00 Uhr sind Zusammenkünfte nur zulässig, wenn

  1. daran in geschlossenen Räumen höchstens vier Personen aus unterschiedlichen Haushalten zuzüglich höchstens sechs Minderjähriger gemäß Abs. 1 teilnehmen, oder
  2. daran im Freien höchstens zehn Personen aus unterschiedlichen Haushalten zuzüglich höchstens zehn Minderjähriger gemäß Abs. 1 teilnehmen.

 

§ 5 Kundenbereiche

(1) Das Betreten und Befahren des Kundenbereichs von Betriebsstätten ist nur unter folgenden Voraussetzungen zulässig

  1. Gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ist ein Abstand von mindestens zwei Metern einzuhalten.
  2. Kunden haben in geschlossenen Räumen eine Maske zu tragen.
  3. Der Betreiber hat sicherzustellen, dass sich maximal so viele Kunden gleichzeitig im Kundenbereich aufhalten, dass pro Kunde 20 m2 zur Verfügung stehen; ist der Kundenbereich kleiner als 20 m2, so darf jeweils nur ein Kunde zuzüglich der im gemeinsamen Haushalt lebenden Personen den Kundenbereich der Betriebsstätte betreten. Bei Betriebsstätten ohne Personal ist in geeigneter Weise auf diese Voraussetzung hinzuweisen.

 

§ 6 Gastgewerbe

siehe Verordnung

 

§ 9 Freizeit- und Kultureinrichtungen

(Kommentar: Gilt nicht für Theateraufführungen – diese sind im § 13 Zusammenkünfte zu finden!)

(1) Das Betreten von Freizeiteinrichtungen zum Zweck der Inanspruchnahme von Dienstleistungen dieser Einrichtungen ist nur unter den in Abs. 3 bis 9 genannten Voraussetzungen zulässig.

(2) Als Freizeiteinrichtungen gelten Betriebe und Einrichtungen, die der Unterhaltung, der Belustigung oder der Erholung dienen. Freizeiteinrichtungen sind insbesondere

  1. Schaustellerbetriebe, Freizeit- und Vergnügungsparks,
  2. Bäder …,
  3. Tanzschulen,
  4. Wettbüros, Automatenbetriebe, Spielhallen und Casinos,
  5. Schaubergwerke,
  6. Einrichtungen zur Ausübung der Prostitution,
  7. Indoorspielplätze,
  8. Paintballanlagen,
  9. Museumsbahnen,
  10. Tierparks, Zoos und botanische Gärten.

 

(3) In geschlossenen Räumen gilt § 5 Abs. 1 Z 3 sinngemäß (s.o.!), ausgenommen in Einrichtungen, bei denen in der Regel für die Dauer der Inanspruchnahme der Dienstleistung ein Platz eingenommen wird (Fahrgeschäfte). Diesfalls hat der Betreiber sicherzustellen, dass zwischen den Kunden ein Platz freigelassen wird, sofern der Abstand gemäß Abs. 9 Z 2 (Kommentar: 2 Meter) nicht eingehalten werden kann.

(4) Der Betreiber hat sicherzustellen, dass die Freizeiteinrichtung von Kunden nur im Zeitraum zwischen 05.00 und 22.00 Uhr betreten wird.

(5) Der Betreiber darf Kunden, bei denen davon auszugehen ist, dass es zu einer länger andauernden Interkation mit anderen Personen kommt, nur einlassen, wenn diese einen Nachweis einer geringen epidemiologischen Gefahr vorweisen. Der Kunde hat diesen Nachweis für die Dauer des Aufenthalts bereitzuhalten.

(6) …Betreiber von Einrichtungen nach dem Bäderhygienegesetz…

(7) Der Betreiber hat einen COVID-19-Beauftragten zu bestellen und ein COVID-19-Präventionskonzept auszuarbeiten und umzusetzen.

(8) Für das Verabreichen von Speisen und den Ausschank von Getränken gilt § 6 (Gastgewerbe).

(9) Der Kunde hat

  1. in geschlossenen Räumen eine Maske zu tragen. Dies gilt nicht in Feuchträumen;
  2. gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, einen Abstand von mindestens zwei Metern einzuhalten. § 8 Abs. 6 Z 2 gilt sinngemäß.

 

Kommentar § 8 Sportstätten Abs. 6 Z 2

(6) Z 2. Der Kunde hat gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, einen Abstand von mindestens zwei Metern einzuhalten. Dies gilt nicht

a) bei der Ausübung von Sportarten, bei deren sportarttypischer Ausübung es zu Körperkontakt kommt,

b) für kurzfristige sportarttypische Unterschreitungen des Mindestabstands im Rahmen der Sportausübung sowie

c) bei erforderlichen Sicherungs- und Hilfeleistungen.

 

(10) Als Kultureinrichtungen gelten Einrichtungen, die der kulturellen Erbauung und der Teilhabe am kulturellen Leben dienen. Für

  1. Museen, Kunsthallen und kulturelle Ausstellungshäuser,
  2. Bibliotheken,
  3. Büchereien und
  4. Archive

gilt § 5 Abs. 1 Z 1 bis 3 sinngemäß.

Kommentar: § 5  Kundenbereiche s. o.!

 

§ 10 Ort der beruflichen Tätigkeit

(1) Beim Betreten von Arbeitsorten ist darauf zu achten, dass die berufliche Tätigkeit vorzugsweise außerhalb der Arbeitsstätte erfolgen soll, sofern dies möglich ist und Arbeitgeber und Arbeitnehmer über die Arbeitsverrichtung außerhalb der Arbeitsstätte ein Einvernehmen finden.

(2) Beim Betreten von Arbeitsorten, auch von solchen an Orten gemäß den §§ 5 bis 9, ist

  1. zwischen Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ein Abstand von mindestens zwei Metern einzuhalten und
  2. eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende und eng anliegende mechanische Schutzvorrischtung zu tragen,

 

sofern nicht ein physischer Kontakt zu Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ausgeschlossen ist oder das Infektionsrisiko durch sonstige geeignete Schutzmaßnahmen minimiert wird. Sonstige geeignete Schutzmaßnahmen sind insbesondere technische Schutzmaßnahmen wie das Anbringen von Trennwänden oder Plexiglaswänden und, sofern technische Schutzmaßnahmen die Arbeitsverrichtung verunmöglichen würden, organisatorische Schutzmaßnahmen wie das Bilden von festen Teams.

(3) Darüber hinaus können zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer strengere Vereinbarungen zum Tragen einer sonstigen den Mund- und Nasenbereich abdeckenden und eng anliegenden mechanischen Schutzvorrichtung getroffen werden.

§ 13 Zusammenkünfte

(Kommentar: Theateraufführungen und Theaterproben)

(1) Zwischen 22.00 und 05.00 Uhr des folgenden Tages sind Zusammenkünfte nur zulässig, wenn daran höchstens vier Personen aus unterschiedlichen Haushalten teilnehmen. In diese Personenzahlen sind höchstens sechs minderjährige Kinder dieser Personen oder minderjährige Kinder, gegenüber denen diese Personen Aufsichtspflichten wahrnehmen, nicht einzurechnen.

(2) Zwischen 05.00 und 22.00 Uhr sind Zusammenkünfte nur zulässig, wenn

  1. daran in geschlossenen Räumen höchstens vier Personen aus unterschiedlichen Haushalten zuzüglich höchstens sechs Minderjähriger gemäß Abs. 1 teilnehmen, oder
  2. daran im Freien höchstens zehn Personen aus unterschiedlichen Haushalten zuzüglich höchstens zehn Minderjähriger gemäß Abs. 1 teilnehmen, oder
  3. sie nach Maßgabe der Abs. 3 und 4 stattfinden.

 

(3) Unter folgenden Voraussetzungen sind Zusammenkünfte ohne zugewiesene und gekennzeichnete Sitzplätze mit bis zu 50 Teilnehmern zulässig:

  1. Der für die Zusammenkunft Verantwortliche hat die Zusammenkunft, sofern daran mehr als zehn Personen teilnehmen, spätestens eine Woche vorher bei der öftlich zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde anzuzeigen. Dabei sind folgende Angaben zu machen:

a) Name und Kontaktdaten (Telefonnummer, E-Mail-Adresse) des für die Zusammenkunft Verantwortlichen,

b) Zeit, Dauer und Ort der Zusammenkunft,

c) Zweck der Zusammenkunft,

d) Anzahl der Teilnehmer.

Die Anzeige hat elektronisch an eine von der zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde bekanntgegebene E-Mail-Adresse oder im Wege einer Web-Applikation zu erfolgen.

  1. Der für die Zusammenkunft Verantwortliche darf die Teilnehmer nur einlassen, wenn sie einen Nachweis einer geringen epidemiologischen Gefahr vorweisen. Der Teilnehmer hat diesen Nachweis für die Dauer des Aufenthalts bereitzuhalten.
  2. Die Verabreichung von Speisen und der Ausschank von Getränken ist unzulässig.
  3. Gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ist ein Abstand von mindestens zwei Metern einzuhalten.

 

(4) Unter folgenden Voraussetzungen sind Zusammenkünfte mit zugewiesenen und gekennzeichneten Sitzplätzen mit bis zu 1.500 Teilnehmern in geschlossenen Räumen und mit bis zu 3.000 Teilnehmern im Freien zulässig:

1. Der für eine Zusammenkunft Verantwortliche hat sicherzustellen, dass

a) nur Besuchergruppen gemäß § 6 Abs. 2 und 3 eingelassen werden und

Kommentar § 6 Gastgewerbe Abs. 2 und 3:

(2) Der Betreiber darf Besuchergruppen in geschlossene Räume nur einlassen, wenn diese

  1. aus maximal vier Personen zuzüglich ihrer minderjährigen Kinder oder minderjährigen Kindern, gegenüber denen diese Personen Aufsichtspflichten wahrnehmen, höchstens jedoch sechs minderjährige Kinder, oder
  2. aus Personen bestehen, die im gemeinsamen Haushalt leben.

(3) Der Betreiber darf Besuchergruppen im Freien nur einlassen, wenn diese

  1. aus maximal zehn Personen zuzüglich ihrer minderjährigen Kinder oder minderjährigen Kindern, gegenüber denen diese Personen Aufsichtspflichten wahrnehmen, höchstens jedoch zehn minderjährige Kinder, oder
  2. aus Personen bestehen, die im gemeinsamen Hauhalt leben.

 

b) höchstens so viele Personen gleichzeitig anwesend sind, dass die Hälfte der Personenkapazität des Ortes der Zusammenkunft nicht überschritten wird;

2. Der für eine Zusammenkunft Verantwortliche hat Zusammenkünfte mit bis zu 50 Teilnehmern nach Maßgabe des Abs. 3 Z 1 anzuzeigen. Für Zusammenkünfte mit mehr als 50 Teilnehmern ist eine Bewilligung der örtlich zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde einzuholen. Dabei sind die Angaben des Abs. 3 Z 1 zu machen und das Präventionskonzept gemäß Abs. 5 vorzulegen. Die Entscheidungsfrist für die Bewilligung beträgt drei Wochen ab vollständiger Vorlage der Unterlagen.

3. Der für eine Zusammenkunft Verantwortliche darf die Teilnehmer nur einlassen, wenn sie einen Nachweis einer geringen epidemiologischen Gefahr vorweisen. Der Teilnehmer hat diesen Nachweis für die Dauer des Aufenthalts bereitzuhalten.

4. Für das Verabreichen von Speisen und den Ausschank von Getränken gilt § 6 (Gastgewerbe).

5. Gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben oder einer gemeinsamen Besuchergruppe angehören, ist ein Abstand von mindestens zwei Metern einzuahlten. Dies gilt nicht, wenn die Einhaltung des Mindestabstands auf Grund der Anordnung der Sitzplätze nicht möglich ist. Diesfalls ist zumindest seitlich ein Sitzplatz zwischen den Besuchergruppen freizuhalten.

 

(5) Bei Zusammenkünften von mehr als 50 Personen hat der für eine Zusammenkunft Verantwortliche einen COVID-19-Beauftragten zu bestellen und ein COVID-19-Präventionskonzept auszuarbeiten und umzusetzen. Die Bezirksverwaltungsbehörde hat die Einhaltung der COVID-19-Präventionskonzepte stichprobenartig zu überprüfen. Das COVID-19-Präventionskonzept ist zu diesem Zweck während der Dauer der Zusammenkunft bereitzuhalten und auf Verlangen der Bezirksverwaltungsbehörde vorzulegen.

(6) An einem Ort dürfen mehrere Zusammenkünfte gleichzeitig stattfinden, sofern die Höchstzahlen der Abs. 3 und 4 pro Zusammenkunft nicht überschritten werden und durch geeignete Maßnahmen, wie etwa durch räumliche oder bauliche Trennung oder zeitliche Staffelung, eine Durchmischung der Teilnehmer der gleichzeitig stattfindenden Zusammenkünfte ausgeschlossen und das Infektionsrisiko minimiert wird.

(7) Bei Zusammenkünften in geschlossenen Räumen ist eine Maske zu tragen. Bei Zusammenkünften gemäß Abs. 3 und 4 gilt dies auch im Freien.

 

Kommentar: Im Folgenden gelten unterschiedliche Regelungen bei künstlerischer beruflicher Tätigkeit (die auch im Verein stattfinden kann) oder Vereinstätigkeit von Laien:

(8) Für Teilnehmer an Proben zu beruflichen Zwecken und Mitwirkende an beruflichen künstlerischen Darbietungen gilt § 10 (Ort der beruflichen Tätigkeit) sinngemäß. Für Zusammenkünfte zu Proben zu beruflichen Zwecken und zur beruflichen künstlerischen Darbietung in fixer Zusammensetzung gilt § 8 Abs. 7 letzter Satz sinngemäß. (Kommentar: § 8 Sportstätten Abs. 7 letzter Satz: Bei Bekanntwerden einer SARS-CoV-2-Infektion bei einem Sportler, Betreuer oder Tainer sind in den folgenden vierzehn Tagen nach Bekanntwerden der Infektion vor jedem Wettkampf alle Sportler, alle Betreuer und Trainer einer molekularbiologischen Testung oder einem Antigen-Test auf das Vorliegen von SARS-CoV-2 zu unterziehen.)

Für eine im Zuge einer Vereinstätigkeit stattfindenden Probe und künstlerischen Darbietung mit mehr als zehn Personen gilt Abs. 3 (s.o.) sinngemäß; zusätzlich gilt in geschlossenen Räumen § 5 Abs. 1 Z 3 sinngemäß. (§ 5 Kundenbereiche Abs. 1 Z 3 Der Betreiber hat sicherzustellen, dass sich maximal so viele Kunden gleichzeitig im Kundenbereich aufhalten, dass pro Kunde 20 m2 zur Verfügung stehen; ist der Kundenbereich kleiner als 20 m2, so darf jeweils nur ein Kunde zuzüglich der im gemeinsamen Haushalt lebenden Personen den Kundenbereich der Betriebsstätte betreten. Bei Betriebsstätten ohne Personal ist in geeigneter Weise auf diese Voraussetzung hinzuweisen.)

(9) Abs. 3 Z 4 und Abs. 7 gelten nicht für Zusammenkünfte gemäß Abs. 1 und Abs. 2 Z 1, sofern daran nicht mehr als vier Personen aus weniger als drei Haushalten zuzüglich höchstens sechs minderjährige Kinder dieser Personen und Minderjährige, denen gegenüber diese Personen bestehende Aufsichtspflichten wahrnehmen, teilnehmen.

(10) Die Abs. 1 bis 7 gelten nicht für

  1. Zusammenkünfte im privaten Wohnbereich, mit Ausnahme von Zusammenkünften an Orten, die nicht der Stillung eines unmittelbaren Wohnbedürfnisses dienen, wie insbesondere Garagen, Gärten, Schuppen oder Scheunen;
  2. Begräbnisse. …
  3. Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz …
  4. Zusammenkünfte zu beruflichen Zwecken, wenn diese zur Aufrechterhaltung der beruflichen Tätigkeit erforderlich sind;
  5. Zusammenkünfte von Organen politischer Parteien …
  6. Zusammenkünfte von Organen juristischer Personen …
  7. Zusammenkünfte gemäß des Arbeitsverfassungsgesetzes …
  8. das Befahren von Theatern, Konzertsälen und -arenen, Kinos, Verietees und Kabaretts, wenn dies mit mehrspurigen Kraftfahrzeugen erfolgt;
  9. Zusammenkünfte in nicht öffentlichen Sportstätten gemäß § 8 zur Sportausübung in sportarttypischen Gruppengrößen. Dies gilt nicht für Zuschauer;
  10. Zusammenkünfte zu beruflichen Aus- und Fortbildungszwecken, zur Erfüllung von erforderlichen Integrationsmaßnahmen nach dem Integrationsgesetz ….

 

§ 17 Erhebung von Kontaktdaten

(1) Der Betreiber einer Betriebsstätte gemäß den §§ 6 und 7, einer nicht öffentlichen Sportstätte gemäß § 8, einer nicht öffentlichen Freizeiteinrichtung gemäß § 9 und der für eine Zusammenkunft Verantwortliche gemäß den §§ 13 bis 16 sind verpflichtet, von Personen, die sich voraussichtlich länger als 15 Minuten am betreffenden Ort aufhalten, zum Zweck der Kontaktpersonennachverfolgung den

  1. Vor- und Familiennamen und
  2. die Telefonnummer und wenn vorhanden die E-Mail-Adresse

zu erheben. Im Falle von Besuchergruppen, die ausschließlich aus im gemeinsamen Haushalt lebenden Personen bestehen, ist die Bekanntgabe der Daten von nur einer dieser Besuchergruppe angehörigen volljährigen Person ausreichend.

(2) Der nach Abs. 1 Verpflichtete hat die zuvor genannten Daten mit Datum und Uhrzeit des Betretens der jeweiligen Betriebsstätte oder des bestimmten Ortes zu versehen.

(3) Der nach Abs. 1 Verpflichtete hat der Bezirksverwaltungsbehörde gemäß § 5 Abs. 3 EpiG auf Verlangen die Daten zur Verfügung zu stellen.

(4) Der nach Abs. 1 Verpflichtete darf die Daten ausschließlich zum Zweck der Kontaktpersonennachverfolgung verarbeiten und der Bezirksverwaltungsbehörde im Umfang ihres Verlangens übermitteln; eine Verarbeitung der Daten zu anderen Zwecken ist unzulässig.

(5) Der nach Abs. 1 Verpflichtete hat im Rahmen der Verarbeitung und Übermittlung dieser Daten geeignete Datensicherheitsmaßnahmen zu treffen und insbesondere sicherzustellen, dass die Daten nicht durch Dritte einsehbar sind.

(6) Der nach Abs. 1 Verpflichtete hat die Daten für die Dauer von 28 Tagen vom Zeitpunkt ihrer Erhebung aufzubewahren und danach unverzüglich zu löschen.

(7) Können Kontaktdaten aus berechtigten Gründen der Anonymität in der Form des Abs. 1 nicht erhoben werden, sind geeignete Alternativmaßnahmen zu setzen.

(8) Abs. 1 gilt nicht für

  1. Betriebsstätten und bestimmte Orte, an denen es zu einem Aufenthalt überwiegend im Freien kommt und auf Grund dieser Verordnung gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ein Abstand von mindestens zwei Metern einzuhalten ist;
  2. Zusammenkünfte gemäß § 13 Abs. 1 und Abs. 3 Z 1 und 2 (Kommentar: bei weniger als vier bzw. 10 Personen aus unterschiedlichen Haushalten)
  3. Zusammenkünfte im privaten Wohnbereich.

 

Gute Zusammenfassungen findet ihr auch hier:

https://www.igkultur.at/artikel/faq-corona-virus-veranstaltungsverbot

und hier

https://www.tki.at/index.php?id=1813

 

Eine Zusammenfassung vom BMKÖS zu den Öffnungsschritten findet ihr hier: https://www.bmkoes.gv.at/Kunst-und-Kultur/Neuigkeiten/Mayer–%C3%96ffnungsbedingungen-erm%C3%B6glichen-praxistauglichen-Kulturbetrieb.html

Factsheet hier: Fact-Sheet Öffnung im Kunst- und Kulturbereich_Mai 2021-1

Öffnungen im Kunst- und Kulturbereich

Ab 19. Mai 2021 dürfen Veranstaltungen in Kultureinrichtungen unter folgenden Bedingungen stattfinden:

  • Personenobergrenze:
    • Zusammenkünfte mit zugewiesenen und gekennzeichneten Sitzplätzen dürfen im Freien mit max. 3.000 und in Innenräumen mit max. 1.500 Personen durchgeführt werden. Zudem darf die Hälfte der Personenkapazität des Veranstaltungsorts nicht überschritten werden.
    • Zusammenkünfte ohne zugewiesene und gekennzeichnete Sitzplätze sind mit max. 50 Teilnehmer*innen zulässig.
  • Mindestabstand: Grundsätzlich muss ein Mindestabstand von zwei Metern gewahrt werden. Bei Zusammenkünften mit zugewiesenen und gekennzeichneten Sitzplätzen muss zwischen Besuchergruppen (max. vier Personen in Innenräumen und max. zehn Personen im Freien) seitlich zumindest ein Sitzplatz freigehalten werden.
  • Nachweis einer geringen epidemiologischen Gefahr: Der Nachweis einer geringen epidemiologischen Gefahr kann von den Teilnehmer*innen auf unterschiedliche Weise erbracht werden:
    • Nachweis eines negativen Testergebnisses
    • Nachweis über eine mit einem zentral zugelassenen Impfstoff gegen COVID-19 erfolgte Impfung
    • Bestätigung über eine überstandene COVID-19-Infektion
  • Sperrstunde: Zusammenkünfte sind zwischen 5:00 und 22:00 zulässig.
  • FFP2-Maskenpflicht
  • Registrierungspflicht: Die für eine Zusammenkunft verantwortliche Person ist zur Erhebung der Kontaktdaten aller Teilnehmer*innen verpflichtet. Im Falle von Besuchergruppen, die aus im gemeinsamen Haushalt lebenden Personen bestehen, ist die Bekanntgabe einer Person ausreichend.
  • COVID-19 Präventionskonzept und COVID-19 Beauftragte*r: Bei Zusammenkünften von mehr als 50 Personen ist ein Präventionskonzept zu erstellen und eine*n COVID-19-Beauftragte*n zu bestellen.
  • Anzeigen- und Bewilligungspflicht: Zusammenkünfte von mehr als zehn Personen sind anzeigepflichtig, von mehr als 50 Personen genehmigungspflichtig.
  • Gastronomie: Bei Zusammenkünften mit zugewiesenen und gekennzeichneten Sitzplätzen ist das Verabreichen von Speisen und Getränken zulässig (maßgeblich sind die Regelungen für Gaststätten). Bei Zusammenkünften ohne zugewiesene und gekennzeichnete Sitzplätze ist dies unzulässig.

 

Für Museen, Kunsthallen, kulturelle Ausstellungshäuser, Bibliotheken, Büchereien und Archive gelten (außerhalb von Zusammenkünften):

  • Mindestabstand: Gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ist ein Abstand von mindestens zwei Metern einzuhalten.
  • 20 m² / Person: Es muss sichergestellt sein, dass pro Person 20m2 zur Verfügung stehen.
  • FFP2-Maskenpflicht

 

Für Probentätigkeiten und künstlerischer Darbietungen ohne Publikum gelten:

  • Proben und künstlerische Darbietungen zu beruflichen Zwecken:
    • Keine Beschränkung der Teilnehmer*innenzahl
    • Im Freien und in Innenräumen möglich
    • Grundsätzlich gilt Mindestabstand von zwei Meter zu Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, sowie Maskenpflicht. Bei geeigneten Maßnahmen (z. B. durch die Bildung fixer Teams) kann sowohl von Abstandspflicht als auch von Masken abgewichen werden.
    • Wird eine SARS-CoV2-Infektion bei Mitwirkenden bekannt, sind in den folgenden vierzehn Tagen nach Bekanntwerden der Infektion vor jeder weiteren Zusammenkunft alle Mitwirkenden einer molekularbiologischen Testung oder einem Antigen-Test auf das Vorliegen von SARS-CoV-2 zu unterziehen.
  • Proben und künstlerische Darbietungen im Zuge einer Vereinstätigkeit:
    • Mit max. 50 Personen zulässig und anzeigepflichtig
    • Im Freien und in Innenräumen möglich
      • In Innenräumen muss zusätzlich sichergestellt werden, dass pro Person 20m2 zur Verfügung stehen
    • Nachweis einer geringen epidemiologischen Gefahr
    • Mindestabstand von zwei Metern
    • Registrierungspflicht

 

BMKOES Hotline
Tel.: (+43 1) 71 606 851185
Mo bis Fr von 9:00 bis 15:00 Uhr
E-Mail: kunstkultur@bmkoes.gv.at

Hier findet ihr die COVID-19-Öffnungsverordnung: https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblAuth/BGBLA_2021_II_214/BGBLA_2021_II_214.html


Die jeweils aktuelle Verordnung findet ihr immer hier: https://www.sozialministerium.at/Informationen-zum-Coronavirus/Coronavirus—Rechtliches.html

 

Informationen über aktuelle Maßnahmen findet ihr ebenfalls auf der Seite des Sozialministeriums: https://www.sozialministerium.at/Informationen-zum-Coronavirus/Coronavirus—Aktuelle-Maßnahmen.html

Aus dem Erlass für den Schulbetrieb ab dem 17. Mai 2021 vom 10. Mai 2021 vom Bundesministerium Bildung, Wissenschaft und Forschung:

https://www.bmbwf.gv.at/Themen/schule/beratung/corona/schulbetrieb20210118.html

 

2.8 Schulveranstaltungen und schulbezogene Veranstaltungen

Mehrtägige Schulveranstaltungen sowie schulbezogene Veranstaltungen mit Übernachtung sind bis zum Ende des Schuljahres 2020/21 untersagt.

Eintägige Schulveranstaltungen und schulbezogene Veranstaltungen dürfen unter strikter Einhaltung der notwendigen Hygienebestimmungen und Durchführung einer Risikoabwägung stattfinden.

Praktische Übungen zur Verkehrs- und Mobilitätserziehung sowie die Ablegung der freiwilligen Radfahrprüfung sind möglich. Dafür ist jedoch ein Hygiene- und Präventionskonzept zu erarbeiten und umzusetzen.

Bei der Planung von Schulveranstaltungen für das nächste Schuljahr sind die Stornobedingungen zu beachten. Der COVID-19-Schulveranstaltungsausfall-Härtefonds steht im Schuljahr 2021/22 nicht mehr zur Verfügung.

 

Dazu aus der COVID-19-Schulverordnung https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011270

Schulveranstaltungen und schulbezogene Veranstaltungen

§ 14.

(1) Schulveranstaltungen und schulbezogene Veranstaltungen dürfen abweichend von den Bestimmungen der Schulveranstaltungenverordnung 1995, BGBl. Nr. 498/1995, nur geplant und durchgeführt werden, wenn die Einhaltung der Hygienebestimmungen für die gesamte Dauer der Veranstaltung gewährleistet werden kann.

(2) Vor der Entscheidung über die Planung oder Durchführung von Veranstaltungen gemäß Abs. 1 ist eine Risikoanalyse betreffend den Schutz der körperlichen Sicherheit der an der Veranstaltung teilnehmenden Personen im Hinblick auf COVID-19 zu erstellen. Die Risikoanalyse ist in Anbetracht der epidemiologischen Situation am Ort der Veranstaltung laufend zu evaluieren und der Planung und der Durchführung der Veranstaltung zugrunde zu legen.

 

Beachte für folgende Bestimmung

Tritt mit Ende des Schuljahres 2020/2021 außer Kraft (vgl. § 44).
Seit Beginn der Corona-Krise beobachten wir, dass Verträge von Theatern/Festivals aufgelöst, Projekte verschoben werden oder die Theateruntenehmen von den Verträgen aufgrund “höherer Gewalt” zurücktreten.
 
Doch Achtung: nicht jeder Vertrag kann so einfach aufgelöst werden, nicht jedes Projekt einseitig (ohne eure Zustimmung) verschoben werden. 
 
Wendet euch an uns, wir geben euch – mithilfe unseres Anwaltes – ein individuelles Feedback zur eurem Vertrag. 
 

Wichtig:  

  • Lass dich nicht unter Druck setzen
  • Unterschreibe nichts, ohne dir vorher Bedenkzeit zu geben und ggf. Rücksprache mit einer Interessengemeinschaft, einem Juristen o.ä. zu halten
  • Unterschreibe nichts, woraus du deinen Vorteil nicht erkennst.
  • Bei Fragen kannst du dich jederzeit an uns wenden und ein Feedback einholen. 

 

Häufige Problematiken:

1. Höhere Gewalt

Von höherer Gewalt spricht man bei einem von außen kommenden, unabwendbaren und unvorhersehbaren Ereignis.

Definition. „Höhere Gewalt“ bedeutet das Eintreten eines Ereignisses oder Umstands („Ereignis höherer Gewalt“), das eine Partei daran hindert, eine oder mehrere ihrer vertraglichen Verpflichtungen aus dem Vertrag zu erfüllen, wenn und soweit die von dem Hindernis betroffene Partei („betroffene Partei“) nachweist, dass:

a)  dieses Hindernis außerhalb der ihr zumutbaren Kontrolle liegt; und

b)  es zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses in zumutbarer Weise nicht vorhergesehen werden konnte; und

c)  die Auswirkungen des Hindernisses von der betroffenen Partei nicht in zumutbarer Weise hätten vermieden oder überwunden werden können.

 

Kommentar IGFT: Kann bei Verträgen, die in der Krise geschlossen werden (wo zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses die Pandemie und deren Auswirkungen bereits bekannt sind), Corona noch als unvorhersehbares Ereignis gewertet werden? 

 

2. Verschiebung von Projekten

Ist ein Vertrag bereits geschlossen, ist eine einseitige Verschiebung des Projektes mitunter gar nicht möglich. Wird der Verschiebung zugestimmt, kommt dies einer “einvernehmlichen Auflösung” des aktuellen Vertragsverhältnisses gleich – für verschobenen, geplanten Zeitraum wird sodann ein neuer Vertrag geschlossen. 

Achtung also vor vorschnellen Zusagen bei einer Verschiebung. Tipp: anhören, darüber schlafen und informieren und erst dann eine Entscheidung treffen. 

 

3. Gastvertrag

Nicht jeder Vertrag, der sich Gastvertrag nennt, ist auch tatsächlich ein Gastvertrag. Die Folge: Handelt es sich gesetzlich nicht um einen Gastvertrag, kann das Theaterunternehmen nicht so einfach von diesem Vertrag zurücktreten. 

Laut Theaterarbeitsgesetz (TAG) handelt es sich um Gastverträge. § 41. (1) Ist ein Mitglied (Gast) 

  1. nur zur Mitwirkung bei nicht mehr als fünf Aufführungen in einem Spieljahr oder
  2. für mich mehr als 60 Aufführungen im Spieljahr gegen ein Entgelt verpflichtet, das die festen Bezüge, die den am jeweiligen Theaterunternehmen im selben Kunstfach tätigen übrigen Mitglieder im Durchschnitt gebühren (Durchschnittsbezug), übersteigt

so entsteht ein Gastvertrag. Spätestens in einem Rechtsstreit hat der/die Theaterunternehmer/in dem Gast den Durchschnittsbezug gemäß Z 2 auf Verlangen bekannt zu geben. 

(2) Auf Gastverträge finden die Bestimmungen der §§ 5, 8 Abs. 2 und 3, 9, 11, 18, 20, 24 Abs. 4, 25 bis 27, 29, 34 Abs. 1 und 35 Abs. 3 keine Anwendung.

 

Sollte das erhaltene Entgelt unter dem Durchschnitt liegen, handelt es sich bei vorliegendem Vertrag nicht um einen Gastvertrag, sondern um einen “Stückvertrag” oder einen befristeten Bühnendienstvertrag. Es gelten die Rücktrittsbestimmungen laut TAG.

 

Unter folgenden Bedingungen sind – laut TAG –  Kündigungen oder ein Rücktritt aus dem Vertrag möglich:

§ 25 Kündigung

(1) Eine Vereinbarung, wonach ein Vertrag durch Kündigung gelöst werden kann, ist nur dann wirksam, wenn der Vertrag für länger als ein Jahr geschlossen ist und beiden Teilen das gleiche Recht eingeräumt wird. Sind ungleiche Fristen vereinbart, so gilt für beide Teile die längere Frist. Die Kündigung kann nur für das Ende einer Spielzeit vereinbart werden und muss spätestens am 15. Februar des Jahres erklärt werden, in dem diese Spielzeit endet.

(2) Gesetzliche Kündigungsfristen (§ 28) können nicht durch Vereinbarung herabgesetzt werden.

(3) Kündigungen müssen bei sonstiger Unwirksamkeit schriftlich erklärt werden.

 

§ 34 Vereinbarung des Rücktrittsrechts 

(1) Eine Vereinbarung, nach der einem Teil das Recht eingeräumt ist, vor Arbeitsantritt zu erklären, dass der Vertrag in Kraft treten oder unwirksam sein soll, ist nur dann wirksam, wenn auch dem anderen Teil das gleiche Recht eingeräumt ist.

(2) Abs. 1 gilt nicht für Vereinbarungen mit Mitgliedern, die für nicht mehr als 60 Aufführungen im Spieljahr gegen eine Gage, die für jeden Auftritt das 17fache der täglichen Höchstbeitragsgrundlage nach § 45 ASVG übersteigt, verpflichtet werden.

Anmerkung IGFT: tägliche Höchstbeitragsgrundlage 2020: 179,- dh, 179 x 17 = 3.043,- Gage pro Auftritt

 

Sollte weder Kündigung noch Rücktritt aus dem Vertrag möglich sein, besteht die Verpflichtung zur Entgeltfortzahlung. Aber Achtung: hier muss jeder Vertrag individuell geprüft werden, wende dich an uns.

 

COVID-19 Beauftragte*r online Kurs vom roten Kreuz: www.roteskreuz.at

Danke an das andere Theater für die Vorlage dieses Präventionskonzeptes: https://buero.dasanderetheater.at/nextcloud/index.php/s/THLDJPcbbxDrzXS#pdfviewer

Auch das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz hat Empfehlungen für die inhaltliche Gestaltung eines COVID-19-Präventionskonzeptes für Veranstaltungen im Bereich von Kunst und Kultur herausgegeben. Das PDF kann hier heruntergeladen werden. 

PDF-Buch der WKO: „Leitfaden zur korrekten Durchführung von Veranstaltungen nach den COVID-19 Regelungen“ (Preis: 11 Euro):
https://webshop.wko.at/va-covid19.html

WKO Vorlage COVID-19 Präventionskonzept bei Veranstaltungen: https://www.wko.at/branchen/k/tourismus-freizeitwirtschaft/covid-19-praeventionskonzept.html

Eine gute Zusammenfassung von Muster-Präventionskonzepten findet ihr auch hier: https://www.igkultur.at/service/coronakrise/covid-19-praeventionskonzepte-mustervorlagen-fuer-kulturveranstlatungen

 

Corona virus: basic information in different languages

AGES – Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit Coronavirus

Bundesministerium Kunst, Kultur, öffentlicher Dienst und Sport https://www.bmkoes.gv.at/Themen/Corona.html

Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Coronavirus – Aktuelle Maßnahmen  

Bundesministerium für Inneres Aktuelle Lage zum Coronavirus

WKO wko.at/coronavirus

Arbeiterkammer Job und Coronavirus: Die wichtigsten Fragen

BMF Steuerliche Sonderregelungen betreffend Corona

BMKOES

Das Bundesministerium hat eine Hotline für in der Kunst und Kultur Tätige eingerichtet. Die Kunst und Kultur-Hotline ist Montag bis Freitag zwischen 9:00 und 15:00 Uhr unter der Telefonnummer 01 53115 – DW 202 555 aus ganz Österreich erreichbar.

Detailauskünfte und -beratungen bekommt ihr natürlich auch intensiv von uns – einfach an unser Beratungsteam j.kronenberg[at]freietheater.at oder p.trotter[at]freietheater.at eine E-Mail schreiben. Wir melden uns asap zurück!

 

Das Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlicher Dienst und Sport hat die unter FAQ: Auswirkungen des Coronavirus auf Kunst und Kultur wichtige Informationen zu Kontakten bei Fragen und vorgesehenen Unterstützungsmaßnahmen der Bundesregierung veröffentlicht und die Serviceadresse kunstkultur@bmkoes.gv.at eingerichtet.

Auch wurden einige der von uns am 13.3.2020 an das BMKÖS gestellten Fragen bereits beantwortet. Ihr findet die Antworten zu Meldepflichten, Absagen, möglicher Re-Dimensionierung, Veränderung/Verschiebung von bereits geförderten Projekte, als auch Verdienstentgang, Haftungsfragen und Förderung von Projekten ab April hier.  

Alle Angaben erfolgen trotz sorgfältiger Bearbeitung ohne Gewähr und basieren auf dem Wissenstand des Zeitpunkts der Veröffentlichung. Eine Haftung der IG Freie Theaterarbeit ist ausgeschlossen.