FAQ

Letzte Aktualisierung: 15.09.2021, online seit: 17.3.2020

Frequently asked questions zu den aktuellen Auswirkungen für Künstler*innen und Fördernehmer*innen durch Covid-19 und Maßnahmen der Bundesländer und -städte für Künstler*innen und Kulturschaffende.

FAQ Kunstschaffende & allgemein (wird laufend aktualisiert)

Die jeweils aktuelle Verordnung findet ihr immer hier

Informationen über aktuelle Maßnahmen findet ihr ebenfalls auf der Seite des Sozialministeriums.

Maßnahmen in Wien.

Bundesweite Regelungen 

Quelle: https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011576

Die wichtigsten Änderungen

  • 3G-Regelung bereits ab 25 Teilnehmer*innen
  • 12. (1) Zusammenkünfte mit mehr als 25 Teilnehmern sind nur unter der Voraussetzung zulässig, dass der für die Zusammenkunft Verantwortliche die Teilnehmer nur einlässt, wenn sie einen Nachweis gemäß § 1 Abs. 2 vorweisen. Der Teilnehmer hat diesen Nachweis für die Dauer des Aufenthalts bereitzuhalten.
  • Corona Konzept und Corona-Beauftragte ab 100 Teilnehmer*innen
  • 12 (4) Bei Zusammenkünften von mehr als 100 Personen hat der für eine Zusammenkunft Verantwortliche einen COVID-19-Beauftragten zu bestellen und ein COVID-19-Präventionskonzept auszuarbeiten und umzusetzen.
  • Anzeigepflicht bei der zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde von Veranstaltungen mit mehr als 100 Teilnehmer*innen. Siehe §12 Z2
  • Bei Veranstaltungen mit mehr als 500 Teilnehmer*innen bedarf es zusätzlich einer Bewilligung. Siehe §12 Z3
  • Bei 3G Nachweis keine Maskenpflicht

 

Regionale (zusätzliche) Maßnahmen

Quelle: https://corona-ampel.gv.at/aktuelle-massnahmen/regionale-zusaetzliche-massnahmen/

Wien

  • In geschlossenen Räumen von Freizeitbetrieben und Kultureinrichtungen (zum Beispiel im Kino, Theater, Konzertsaal) müssen FFP2-Masken zusätzlich zum 3-G-Nachweis getragen werden.
  • Bei Veranstaltungen und Zusammenkünften ab 25 Personen gilt die 3-G-Regel. Veranstaltungen ab 100 Personen müssen angemeldet werden, können grundsätzlich aber ohne Publikumsobergrenzen stattfinden.

Quelle: https://coronavirus.wien.gv.at/neue-corona-regeln/

Burgenland

  • Es gelten die Bundesweiten Regelungen für Veranstaltungen

Quelle: https://corona-ampel.gv.at/aktuelle-massnahmen/regionale-zusaetzliche-massnahmen/burgenland/

Kärnten

  • Es gelten die Bundesweiten Regelungen für Veranstaltungen

Quelle: https://corona-ampel.gv.at/aktuelle-massnahmen/regionale-zusaetzliche-massnahmen/kaernten/

Niederösterreich

  • Es gelten die Bundesweiten Regelungen für Veranstaltungen

Quelle: https://corona-ampel.gv.at/aktuelle-massnahmen/regionale-zusaetzliche-massnahmen/niederoesterreich/

Oberösterreich

  • Es gelten die Bundesweiten Regelungen für Veranstaltungen

Quelle: https://corona-ampel.gv.at/aktuelle-massnahmen/regionale-zusaetzliche-massnahmen/oberoesterreich/

Salzburg

  • Es gelten die Bundesweiten Regelungen für Veranstaltungen

Quelle: https://corona-ampel.gv.at/aktuelle-massnahmen/regionale-zusaetzliche-massnahmen/salzburg/

Steiermark

  • Es gelten die Bundesweiten Regelungen für Veranstaltungen

Quelle: https://corona-ampel.gv.at/aktuelle-massnahmen/regionale-zusaetzliche-massnahmen/steiermark/

Tirol

  • Es gelten die Bundesweiten Regelungen für Veranstaltungen

Quelle: https://corona-ampel.gv.at/aktuelle-massnahmen/regionale-zusaetzliche-massnahmen/tirol/

Vorarlberg

  • Es gelten die Bundesweiten Regelungen für Veranstaltungen

Quelle: https://corona-ampel.gv.at/aktuelle-massnahmen/regionale-zusaetzliche-massnahmen/vorarlberg/

 

Die hier bereitgestellten Vorlagen sind nicht rechtsverbindlich. Irrtümer vorbehalten. Es gilt immer die aktuelle Verordnung. 

Das andere Theater hat gute Vorlagen erstellt, die wir euch auch zur Verfügung stellen dürfen. Danke dafür!

Präventionskonzept Proben: https://buero.dasanderetheater.at/nextcloud/index.php/s/6cspZyyZGy7QTga

Druckvorlage: Aushang Corona-Vorgaben für Veranstaltungen der IG Kultur Österreich https://www.igkultur.at/service/coronakrise/druckvorlage-aushang-corona-vorgaben-fuer-veranstaltungen-0

 

E-Mail-Adressen für Anzeigen oder Bewilligungen:

Wien: veranstaltung@ma15.wien.gv.at

Bregenz: online Formular https://vorarlberg.at/-/online-formulare-f%C3%BCr-einfache-und-rasche-anmeldung-bzw.-bewilligung-von-zusammenk%C3%BCnften oder bhbregenz@vorarlberg.at

Eisenstadt: recht@eisenstadt.at 

Graz:  Infos hier. Anmeldung online hier oder an covid-veranstaltungen@stadt.graz.at

Innsbruck: covid-veranstaltung@innsbruck.gv.at

Klagenfurt: https://www.klagenfurt.at/service/covid-19.html

Linz: Formular zur direkten Anmeldung von Zusammenkünften https://www.linz.at/serviceguide/viewchapter.php?chapter_id=123332 oder per E-Mail an veranstaltungen.bbv@mag.linz.at

Salzburg: https://www.stadt-salzburg.at/zusammenkuenfte-unter-covid19-bestimmungen/ und  veranstaltungen@stadt-salzburg.at

St. Pölten: https://www.noe.gv.at/noe/Coronavirus/Regelungen_ab_19_Mai_2021.html

 

COVID-19 Beauftragte*r online Kurs vom roten Kreuz: www.roteskreuz.at

Danke an das andere Theater für die Vorlage dieses Präventionskonzeptes: https://buero.dasanderetheater.at/nextcloud/index.php/s/6cspZyyZGy7QTga

Auch das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz hat Empfehlungen für die inhaltliche Gestaltung eines COVID-19-Präventionskonzeptes für Veranstaltungen im Bereich von Kunst und Kultur herausgegeben. Das PDF kann hier heruntergeladen werden. 

PDF-Buch der WKO: „Leitfaden zur korrekten Durchführung von Veranstaltungen nach den COVID-19 Regelungen“ (Preis: 11 Euro):
https://webshop.wko.at/va-covid19.html

WKO Vorlage COVID-19 Präventionskonzept bei Veranstaltungen: https://www.wko.at/branchen/k/tourismus-freizeitwirtschaft/covid-19-praeventionskonzept.html

Eine gute Zusammenfassung von Muster-Präventionskonzepten findet ihr auch hier: https://www.igkultur.at/service/coronakrise/covid-19-praeventionskonzepte-mustervorlagen-fuer-kulturveranstlatungen

 

Die aktuelle Verordnung, sowie Infos zum aktuellen Schulbetrieb und Schulveranstaltungen findet ihr hier: https://www.bmbwf.gv.at/Themen/schule/beratung/corona/schulbetrieb20210118.html

Seit Beginn der Corona-Krise beobachten wir, dass Verträge von Theatern/Festivals aufgelöst, Projekte verschoben werden oder die Theateruntenehmen von den Verträgen aufgrund “höherer Gewalt” zurücktreten.
 
Doch Achtung: nicht jeder Vertrag kann so einfach aufgelöst werden, nicht jedes Projekt einseitig (ohne eure Zustimmung) verschoben werden. 
 
Wendet euch an uns, wir geben euch – mithilfe unseres Anwaltes – ein individuelles Feedback zur eurem Vertrag. 
 

Wichtig:  

  • Lass dich nicht unter Druck setzen
  • Unterschreibe nichts, ohne dir vorher Bedenkzeit zu geben und ggf. Rücksprache mit einer Interessengemeinschaft, einem Juristen o.ä. zu halten
  • Unterschreibe nichts, woraus du deinen Vorteil nicht erkennst.
  • Bei Fragen kannst du dich jederzeit an uns wenden und ein Feedback einholen. 

 

Häufige Problematiken:

1. Höhere Gewalt

Von höherer Gewalt spricht man bei einem von außen kommenden, unabwendbaren und unvorhersehbaren Ereignis.

Definition. „Höhere Gewalt“ bedeutet das Eintreten eines Ereignisses oder Umstands („Ereignis höherer Gewalt“), das eine Partei daran hindert, eine oder mehrere ihrer vertraglichen Verpflichtungen aus dem Vertrag zu erfüllen, wenn und soweit die von dem Hindernis betroffene Partei („betroffene Partei“) nachweist, dass:

a)  dieses Hindernis außerhalb der ihr zumutbaren Kontrolle liegt; und

b)  es zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses in zumutbarer Weise nicht vorhergesehen werden konnte; und

c)  die Auswirkungen des Hindernisses von der betroffenen Partei nicht in zumutbarer Weise hätten vermieden oder überwunden werden können.

 

Kommentar IGFT: Kann bei Verträgen, die in der Krise geschlossen werden (wo zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses die Pandemie und deren Auswirkungen bereits bekannt sind), Corona noch als unvorhersehbares Ereignis gewertet werden? 

 

2. Verschiebung von Projekten

Ist ein Vertrag bereits geschlossen, ist eine einseitige Verschiebung des Projektes mitunter gar nicht möglich. Wird der Verschiebung zugestimmt, kommt dies einer “einvernehmlichen Auflösung” des aktuellen Vertragsverhältnisses gleich – für verschobenen, geplanten Zeitraum wird sodann ein neuer Vertrag geschlossen. 

Achtung also vor vorschnellen Zusagen bei einer Verschiebung. Tipp: anhören, darüber schlafen und informieren und erst dann eine Entscheidung treffen. 

 

3. Gastvertrag

Nicht jeder Vertrag, der sich Gastvertrag nennt, ist auch tatsächlich ein Gastvertrag. Die Folge: Handelt es sich gesetzlich nicht um einen Gastvertrag, kann das Theaterunternehmen nicht so einfach von diesem Vertrag zurücktreten. 

Laut Theaterarbeitsgesetz (TAG) handelt es sich um Gastverträge. § 41. (1) Ist ein Mitglied (Gast) 

  1. nur zur Mitwirkung bei nicht mehr als fünf Aufführungen in einem Spieljahr oder
  2. für mich mehr als 60 Aufführungen im Spieljahr gegen ein Entgelt verpflichtet, das die festen Bezüge, die den am jeweiligen Theaterunternehmen im selben Kunstfach tätigen übrigen Mitglieder im Durchschnitt gebühren (Durchschnittsbezug), übersteigt

so entsteht ein Gastvertrag. Spätestens in einem Rechtsstreit hat der/die Theaterunternehmer/in dem Gast den Durchschnittsbezug gemäß Z 2 auf Verlangen bekannt zu geben. 

(2) Auf Gastverträge finden die Bestimmungen der §§ 5, 8 Abs. 2 und 3, 9, 11, 18, 20, 24 Abs. 4, 25 bis 27, 29, 34 Abs. 1 und 35 Abs. 3 keine Anwendung.

 

Sollte das erhaltene Entgelt unter dem Durchschnitt liegen, handelt es sich bei vorliegendem Vertrag nicht um einen Gastvertrag, sondern um einen “Stückvertrag” oder einen befristeten Bühnendienstvertrag. Es gelten die Rücktrittsbestimmungen laut TAG.

 

Unter folgenden Bedingungen sind – laut TAG –  Kündigungen oder ein Rücktritt aus dem Vertrag möglich:

§ 25 Kündigung

(1) Eine Vereinbarung, wonach ein Vertrag durch Kündigung gelöst werden kann, ist nur dann wirksam, wenn der Vertrag für länger als ein Jahr geschlossen ist und beiden Teilen das gleiche Recht eingeräumt wird. Sind ungleiche Fristen vereinbart, so gilt für beide Teile die längere Frist. Die Kündigung kann nur für das Ende einer Spielzeit vereinbart werden und muss spätestens am 15. Februar des Jahres erklärt werden, in dem diese Spielzeit endet.

(2) Gesetzliche Kündigungsfristen (§ 28) können nicht durch Vereinbarung herabgesetzt werden.

(3) Kündigungen müssen bei sonstiger Unwirksamkeit schriftlich erklärt werden.

 

§ 34 Vereinbarung des Rücktrittsrechts 

(1) Eine Vereinbarung, nach der einem Teil das Recht eingeräumt ist, vor Arbeitsantritt zu erklären, dass der Vertrag in Kraft treten oder unwirksam sein soll, ist nur dann wirksam, wenn auch dem anderen Teil das gleiche Recht eingeräumt ist.

(2) Abs. 1 gilt nicht für Vereinbarungen mit Mitgliedern, die für nicht mehr als 60 Aufführungen im Spieljahr gegen eine Gage, die für jeden Auftritt das 17fache der täglichen Höchstbeitragsgrundlage nach § 45 ASVG übersteigt, verpflichtet werden.

Anmerkung IGFT: tägliche Höchstbeitragsgrundlage 2020: 179,- dh, 179 x 17 = 3.043,- Gage pro Auftritt

 

Sollte weder Kündigung noch Rücktritt aus dem Vertrag möglich sein, besteht die Verpflichtung zur Entgeltfortzahlung. Aber Achtung: hier muss jeder Vertrag individuell geprüft werden, wende dich an uns.

 

AGES – Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit Coronavirus

Bundesministerium Kunst, Kultur, öffentlicher Dienst und Sport https://www.bmkoes.gv.at/Themen/Corona.html

Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Coronavirus – Aktuelle Maßnahmen 

Alle Angaben erfolgen trotz sorgfältiger Bearbeitung ohne Gewähr und basieren auf dem Wissenstand des Zeitpunkts der Veröffentlichung. Eine Haftung der IG Freie Theaterarbeit ist ausgeschlossen.