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Staying alive – Meine Rechte als Künstler_in Teil 5: Sozialversicherungen

Am 10.12.2019 ging unsere Vortragsreihe Staying Alive – Meine Rechte als Künstler_in im Theater Drachengasse zu Ende. Den Abschluss bildete Angela Vadoris Vortrag zum Thema SOZIALVERSICHERUNGEN. Die Mitbegründerin des in Wien ansässigen Produktionsbüros Groundworkers klärte die Besucher_innen über die Versicherungsmöglichkeiten von angestellten, selbstständigen und als freie Dienstnehmer_innen arbeitende Künstler_innen im In- und Ausland auf.

Die Kulturstadträtin Veronica Kaup-Hasler hat im November dieses Jahres eine deutliche Erhöhung der finanziellen Mittel für die Freie Szene verkündet, die den prekären Arbeitsverhältnissen in der Kunst- und Kulturlandschaft Wiens Abhilfe schaffen sollen. Die ab 2020 erhöhten Fördermittel werden mit dem Auftrag vergeben, die soziale Absicherung von Künstler_innen zu gewährleisten. Aktuell ist dieses Vorhaben aber noch Zukunftsmusik und die Unart, dass Schauspieler_innen, Tänzer_innen und Assistent_innen (insbesondere in der Freien Szene) nicht von Kulturinstitutionen angestellt werden, gängige Praxis – ungeachtet der Tatsache, dass sie Bestimmungsmerkmale erfüllen, die sie als anstellungspflichtig gelten lassen.

Ein Angestelltenverhältnis zeichnet sich dadurch aus, dass Dienstnehmer_innen weisungsgebunden sind und sich an vereinbarte Arbeitszeiten und Arbeitsleistungen halten müssen. Sie sind wirtschaftlich von ihren Dienstgeber_innen abhängig, die ihnen ihren Lohn ausbezahlen und Arbeitsmittel und Räume zur Verfügung stellen. Sie befinden sich in einem Dauerschuldverhältnis und sind durch ihre Arbeitsleistung in die Organisation eines Betriebes eingegliedert. Ihre Arbeitsleistung wird auf Zeit (nicht auf Erfolg) gemessen. Der Erfolg kommt den Dienstgeber_innen zugute, die auch das unternehmerische Risiko tragen.

Die Art der Sozialversicherung von Dienstnehmer_innen hängt vom jeweiligen Beschäftigungsverhältnis ab:

Dienstgeber_innen von geringfügig Beschäftigten zahlen nur für deren Unfallversicherung (1,3 %) und die betriebliche Vorsorge (1,53 %). Geringfügig Beschäftigte sind demnach nicht kranken-, arbeitslosen- oder pensionsversichert und müssen sich bei der Gebietskrankenkasse (GKK; ab 2020 ÖGK) selbst versichern. Die Kosten für die Kranken- und Pensionsversicherung betragen nach Stand 2019 63,07€ pro Monat (27 % gehen an die Krankenversicherung, der Rest an die Pensionsversicherung). Als geringfügig Beschäftige gelten Personen, die durch ein oder mehrere geringfügige Beschäftigungsverhältnisse die Geringfügigkeitsgrenze von 460,66€ (ab 2020) im Monat nicht überschreiten und darum Anspruch auf eine begünstigte Form der Sozialversicherung haben. Angela Vadori erklärte, dass es bei mehreren Dienstverhältnissen einiges zu beachten gebe, damit es nicht zu Nachzahlungen an die SVA komme. Nachzahlungen fallen für Monate an, in denen die Geringfügigkeitsgrenze mit den Einnahmen aus mehreren Dienstverhältnissen überschritten wird und betragen aktuell 14,62 % der gesamten Monatseinkünfte (siehe Link: Nachzahlungen). Da die Gebietskrankenkassen aufgrund von möglichen Verarbeitungsfehlern nicht immer automatisch monatliche Zahlungen vorschreiben, riet Vadori, sich in Eigeninitiative mit den Lohnzetteln bei der GKK zu melden, damit es am Jahresende nicht zu bösen Überraschungen (=Nachzahlungen) kommt. So werden die anfallenden Beiträge schon im Vorhinein berechnet und können monatlich abbezahlt werden.

Dienstnehmer_innen, deren Bruttoeinkommen über der Geringfügigkeitsgrenze liegt, sind vollversichert. Eine Vollversicherung beinhaltet eine Kranken-, Unfall-, Pensions- und Arbeitslosenversicherung sowie eine betriebliche Vorsorge. Dienstgeber_innen entrichten für ihre Angestellten einen Dienstnehmeranteil von 21,38 % an die Sozialversicherung. Den Dienstnehmer_innen wird ein Dienstnehmeranteil (je nach Höhe des Verdienstes zwischen 15,12 und 18,12 %) für die SV vom Bruttolohn abgezogen. Ein Beispiel: Bei einem Bruttoeinkommen von 2.000€ beliefe sich der Nettogehalt nach Abzug der SV (ca.362,40€) und der Lohnsteuer (155,06€) auf 1.482,54€. Die betriebliche Vorsorge, die früher „Abfertigung“ hieß und von Dienstgeber_innen ausbezahlt wurde, heißt seit 2003 „Abfertigung Neu“ und wird von Abfertigungskassen (Vorsorgekassen) abgewickelt. Laut Arbeiterkammer müssen Arbeitgeber_innen ab dem zweiten Monat eines Arbeitsverhältnisses 1,53 % des Bruttogehalts zusammen mit dem Sozialversicherungsbeitrag an die Krankenkasse zahlen, die den Beitrag an die Vorsorgekasse weiterleitet. Die Bemessungsgrundlage und der Abfertigungsbeitrag müssen von der Dienstgeberin/dem Dienstgeber auf dem Lohnzettel angeführt werden. Dienstnehmer_innen haben nach der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses Anspruch auf eine Abfertigung – allerdings nur im Falle von Arbeitgeberkündigung, unverschuldeter Entlassung, berechtigtem Austritt, einvernehmlicher Auflösung, Zeitablauf oder Mutterschaftsaustritt (siehe Link: Abfertigung Neu →Arbeiterkammer), aber nicht bei Selbstkündigung. Die Auszahlung der Abfertigung erfolgt nicht automatisch. Ein Antrag muss innerhalb von 6 Monaten nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses schriftlich eingereicht werden. Das Guthaben auf dem Vorsorgekonto kann auf Wunsch aber auch erst bei Pensionsantritt ausbezahlt werden.

Bei mehreren Dienstverhältnissen kann es der Fall sein, dass in unterschiedliche Vorsorgekassen einbezahlt wird (aktuell acht in Österreich). Auf Antrag ist es möglich, die Abfertigungsbeiträge auf eine Vorsorgekasse transferieren lassen.

Selbstständige unterscheiden sich von Angestellten dadurch, dass sie ihre Arbeitszeit frei einteilen können, mehrere Auftraggeber_innen haben, eigene Betriebsmittel nutzen, das unternehmerische Risiko tragen, nach Erfolg bzw. Werk entlohnt werden und in einem Zielschuldverhältnis stehen. Sie haben ein Vertretungsrecht, wobei es auch hier Ausnahmen gibt – etwa wenn dezidiert nach der künstlerischen Arbeit eines Künstlers gefragt wird. Es gibt drei Arten von Selbstständigkeit:

1) Freie Gewerbe (siehe Link zur Broschüre: Bundeseinheitliche Liste der freien Gewerbe)

2) Reglementierte Gewerbe (siehe Link zur Broschüre: Liste reglementierter Gewerbe) 3) Neue Selbständige (siehe Link: Neue Selbständige), zu denen die meisten Künstler_innen zählen. Verdienen Neue Selbstständige unter der jährlich bemessenen Geringfügigkeitsgrenze (ab 2020 unter 5.527,92€ im Jahr) sind sie nicht pflichtversichert. Sie können sich allerdings mit einem Antrag auf „Opting in“ freiwillig versichern lassen. Das „Opting in“ umfasst eine Krankenversicherung (34,18€ mtl.; Wert 2019), eine Unfallversicherung (9,79€ mtl.; Wert 2019) und eine Selbständigenvorsorge (keine Beiträge; Stand 2019) aber keine (!) Pensionsversicherung. In dem Wissen, im kommenden Jahr unter der Geringfügigkeitsgrenze zu verdienen, haben Selbständige vor Beginn des neuen Jahres (!) die Möglichkeit, einen Antrag auf Ausnahme von der Pflichtversicherung (siehe Link zum Antrag) zu stellen. Allerdings erwerben sie dann keine zusätzlichen Pensionsversicherungszeiten und können sich nicht mit ihrer e-Card aus der gewerblichen Krankenversicherung ärztlich behandeln lassen. Neuen Selbständigen, die neben ihrer selbständigen Tätigkeit in weiteren Dienstverhältnissen arbeiten, rät Vadori, sich bei der SVA über ihre Versicherungsmöglichkeiten zu erkundigen. Ihr Tipp: Nicht zum Schalter gehen, sondern anrufen, weil die Auskünfte am Telefon weitaus kompetenter sind!

Neuen Selbständigen, die außerdem geringfügig beschäftigt sind, empfiehlt sie, eine Selbstversicherung bei der ÖGK abzuschließen, da das „Opting in“ keine Pensionsversicherung beinhaltet. Die Selbstversicherung bei der ÖGK kostet nur knapp 20,00€ mehr im Monat („Opting In“: 43,79€; ÖGK: 63,07€) und es können wertvolle Beitragsmonate für die Pension gesammelt werden. Beide Versicherungen können in der Steuererklärung berücksichtigt werden.

Insbesondere für selbständig tätige Künstler_innen ist es wichtig, Finanzen zu planen. Vadori gab den Tipp, zwei Konten zu führen: Ein Geschäftskonto, auf das alle Einnahmen überwiesen werden und ein Privatkonto, auf das die Hälfte dieser Einnahmen transferiert wird. Die Rücklage auf dem Geschäftskonto dient am Jahresende für die Zahlung der SVA und der Steuer. Idealerweise werden schon unter dem Jahr Zwischenstände gemacht, um festzustellen, ob die Einkünfte unter oder über der Geringfügigkeitsgrenze liegen. Werden die selbst oder von einer Steuerberaterin/einem Steuerberater errechneten Beiträge für die Versicherung schon vor Jahresende an die SVA überwiesen (Akontoüberweisungen), kann man ohne Schulden und Nachzahlungen ins neue Jahr starten und die Versicherungsbeiträge in der Steuer geltend machen. Überschreiten Selbständige die Geringfügigkeitsgrenze, ohne eine „Überschreitungserklärung“ bei der SVA abzugeben, wird ein Strafzuschlag in der Höhe von 9,3 % der Pensions- und Krankenversicherung vorgeschrieben. Dies kann verhindert werden, indem binnen acht Wochen ab Ausstellung des Einkommenssteuerbescheides gemeldet wird, dass die Versicherungsgrenze überschritten wurde.

Verdienen Neue Selbständige über der Geringfügigkeitsgrenze sind sie pflichtversichert. Die Berechnungsgrundlage für die SVA bilden die Einkünfte. Diese errechnen sich aus den Einnahmen abzüglich der Ausgaben und dem Gewinnfreibetrag von 13 %. Die Pflichtversicherung umfasst eine Unfallversicherung (9,79€), eine Krankenversicherung (ab 2020 6,8 % der Beitragsgrundlage) und eine Pensionsversicherung (18,50 % der Beitragsgrundlage) sowie eine Selbständigenvorsorge (1,53 % der Beitragsgrundlage).

Nicht in der Pflichtversicherung inkludiert ist die Arbeitslosenversicherung. Diese kann freiwillig aber nur in den ersten 6 Monaten der Versicherung beantragt werden (danach nicht mehr möglich). Die Arbeitslosenversicherung wird laut Vadori aber nur selten abgeschlossen bzw. beansprucht, da Neue Selbständige erst nach 8 Jahren austreten können, die Bedingungen für den Anspruch auf Auszahlung sehr hoch sind und ein solcher erst nach Einstellung der selbständigen Tätigkeit besteht.

Selbstständige Künstler_innen, die nach dem gewerblichen Sozialversicherungsgesetz (GSVG) pflichtversichert sind, können für arbeitslose Zeiten ihre selbständige Tätigkeit beim Künstler-Sozialversicherungsfond (KSVF) vorübergehend ruhend melden, um von der Pflichtversicherung ausgenommen zu werden (siehe Link: Ruhendmeldung). Erfüllen sie die allgemeinen Anspruchsvoraussetzungen (siehe Link: Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung), können sie Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung beziehen. Bedingung ist, dass ihre Arbeit als künstlerische Tätigkeit im Sinne des § 2 des Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetzes (K-SVFG) beurteilt wird. Diese Bestimmung lautet: „Künstlerin/Künstler im Sinne dieses Bundesgesetzes ist, wer in den Bereichen der bildenden Kunst, der darstellenden Kunst, der Musik, der Literatur, der Filmkunst oder in einer der zeitgenössischen Ausformungen der Bereiche der Kunst im Rahmen einer künstlerischen Tätigkeit Werke der Kunst schafft“. Performerinnen, Choreographinnen, Komponistinnen, Autorinnen und bedingt Regisseurinnen können beim KSVF einen Antrag stellen, um von einer Kurie beurteilt zu werden. Fällt der Bescheid negativ aus, haben sie die Möglichkeit, in zweiter Instanz eine Neubeurteilung durch eine Berufungskurie zu beantragen. Das Einreichungsmaterial (Werkproben, Link zur aktuellen Webseite, Fotos, Videos etc.) muss professionell sein und zeigen, dass es sich um ein eigenes zeitgenössisches Werk handelt, das über das Amateurlevel hinausgeht. Ausgenommen von Zuschüssen sind Schauspieler_innen und Interpretinnen, da sie nicht selbständig arbeiten, sondern weisungsgebunden sind und somit als anstellungspflichtig gelten.

Selbständige Künstler_innen in der Pflichtversicherung können beim KSVF einen Antrag auf Zuschuss für die Versicherungsbeiträge stellen, wenn die Einnahmen aus künstlerischer Tätigkeit die jährliche Mindestgrenze (5.361,72€; Wert 2019) erreichen aber die jährliche Höchstgrenze (29.043,65€; Wert 2019) nicht überschreiten. Hierbei gilt es einiges zu beachten:

1. Die Bearbeitungszeit kann bis zu einem Jahr dauern. In der Zwischenzeit müssen die Pflichtversicherungsbeiträge an die SVA gezahlt werden! Auf Wunsch können mit der SVA Ratenzahlungen vereinbart werden.

2. Beim KSVF müssen alle Einkünfte aus künstlerischer und nichtkünstlerischer Tätigkeit angegeben werden. Es besteht Mitwirkungspflicht! Ein Versäumnis hat eine Prüfung zur Folge. Wird festgestellt, dass die Mindest- oder Höchstgrenze nicht eingehalten wurde, ist man zum einen nicht mehr zuschussberechtigt und muss zum anderen Beiträge zurückzahlen. 3. In ruhendgemeldeten Zeiträumen ist es nicht möglich, einen Zuschuss zu beziehen.

Freie Dienstnehmer_innen befinden sich in der Schnittstelle von Angestellten und Selbständigen. Ihre Tätigkeit ist vom Wesen her selbständig. Sie sind nicht in die betriebliche Organisation eingebunden und auch nicht weisungsgebunden. Sie müssen eine Steuerabklärung abgeben, werden aber von ihren Dienstgeber_innen pensions-, kranken-, unfall- und arbeitslosenversichert. Die Beitragsgrundlage ist das Honorar. Der Dienstnehmer- (17,62 %) und der Dienstgeberanteil (20,98 %) sind von den Dienstgeber_innen an die ÖGK abzuführen.

Bei Tätigkeiten unter der Geringfügigkeitsgrenze zahlen Dienstgeber_innen nur eine Unfallversicherung und die betriebliche Vorsorge für freie Dienstnehmer innen. Diese können sich zusätzlich freiwillig kranken- und pensionsversichern.

Künstler_innen, die innerhalb der EU tätig sind, brauchen das sogenannte A1 Formular für die Sozialversicherung. Selbständige müssen dieses selbst bei der SVA beantragen. Die Bearbeitungszeit kann bis zu vier Wochen dauern, deshalb sollten sie sich rechtzeitig und noch vor Arbeitsantritt darum kümmern und sich bei den ausländischen Auftraggeber_innen über die Handhabung der Sozialversicherung erkundigen. Informationen zu sozialrechtlichen, steuerlichen und versicherungstechnischen Themen für temporär in Deutschland tätige Künstler_innen finden sich auf dem Informationsportal Touring Artists (siehe Link: Touring Artists).

Für angestellte Künstler_innen beantragt die/der österreichische Dienstnehmer_in das Formular. In Deutschland angestellte Künstler_innen werden von ihren Dienstgeber_innen in Deutschland sozialversichert.

Das A1 Formular kann im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) auch für die Länder Island, Liechtenstein, Norwegen sowie für die Schweiz beantragt werden. Weitere Vertragsstaaten von Österreich sind etwa Australien, Chile, Indien, Israel, Kanada, Korea, die Philippinen und die USA. Außerhalb der Vertragsstaaten gelten die Versicherten bei Anstellung als im Inland beschäftigt. Sie unterliegen allerdings der Meldepflicht und müssen eine Krankheit unverzüglich bei der Versicherungsanstalt bekannt geben.

Angela Vadori legte den Besucher_innen nahe, rechtzeitig für die Zukunft zu planen. Und das bedeutet, an die Pensionsvorsorge zu denken, um im Alter nicht von einer niedrigen Pension und einer Ausgleichszulage leben zu müssen. Die Ausgleichszulage wird ausbezahlt, wenn das monatliche Einkommen als Alleinstehende/Alleinstehender weniger als 933,06€ und als Ehepaar weniger als 1.398,97€ (Stand 2019) beträgt. Die umgangssprachlich bezeichnete Mindestpension kann bei entsprechend vielen Beitragsmonaten etwas höher ausfallen. Allerdings werden zusätzliche Einkünfte von Mindestpensions-Bezieher_innen in der Höhe der Ausgleichszulage von der Pension abgezogen.

Arbeitszeiten in EU-Ländern, in den EWR-Staaten und in der Schweiz sowie in weiteren Staaten, die mit Österreich ein entsprechendes Abkommen getroffen haben, werden in Österreich als Versicherungszeiten für die Pension angerechnet (siehe Link: Anrechnung von Auslands-Arbeitszeiten für die Pension).

Angela Vadori empfahl den Besucher_innen, den online zugänglichen Pensionskontorechner zu nutzen, um regelmäßig das eigene Pensionskonto zu prüfen (siehe Link: Pensionskontorechner). Es sei wichtig, Überlegungen und Rechnungen anzustellen, wie groß der Verdienst sein müsse, um später eine höhere Pension ausbezahlt zu bekommen. Sie riet, schon zu Karrierebeginn einen 5-Jahres-Plan aufzustellen und sich die folgenden Fragen zu stellen: Welche Arbeit möchte ich in 5 Jahren verrichten? Wie viel Geld will ich in fünf Jahren verdienen? Welche Schritte muss ich dafür setzen? Und: Was mache ich, wenn ich meine Ziele nicht erreichen kann?

Am 19.12.2019 von 17.00-19.00 sind alle Interessierten herzlich in die IG Freie Theater (Gumpendorferstraße 63b, 1060 Wien) zur Feedbackrunde eingeladen. Bei Kaffee, Tee und Knabbereien wollen wir unsere fünf Infoveranstaltungen noch einmal Revue passieren lassen, uns austauschen und den Jahresausklang feiern.

Alle Themen und Zusammenfassungen der vergangenen Veranstaltungen findet ihr in unserem Blog und wir sind auch schon fleißig dabei, eine Infobroschüre zu unserer Veranstaltungsreihe zu gestalten. Weitere Infos folgen!

Hier findet ihr die weiterführenden Links zur Veranstaltung zum Thema Sozialversicherungen:

Nachzahlungen bei mehreren Dienstverhältnissen

https://www.arbeiterkammer.at/beratung/steuerundeinkommen/dazuverdienen/Zwei_oder_mehr_geringfuegige_Beschaeftigungen.html

Alles zu: Abfertigung neu, betriebliche Vorsorge, Abfertigungskassen (und Zusammenlegung von Kassen), Anspruchsbedingungen für die Abfertigung, Höhe der Abfertigung

https://www.arbeiterkammer.at/beratung/arbeitundrecht/abfertigung/Abfertigung_neu.html

Bundeseinheitliche Liste der freien Gewerbe (Neu 2019)

https://www.bmdw.gv.at/Services/Publikationen/Bundeseinheitliche-Liste-der-freien-Gewerbe.html

Liste reglementierter Gewerbe (Neu 2019)

https://www.bmdw.gv.at/Services/Publikationen/Liste-reglementierter-Gewerbe.html

Neue Selbstständige (Betroffener Personenkreis – Beginn und Ende der Pflichtversicherung – Versicherungsgrenzen – Höhe der Beiträge)

https://www.wko.at/service/arbeitsrecht-sozialrecht/Neue_Selbstaendige.html

Antrag auf Ausnahme von der Pflichtversicherung aufgrund geringer Einkünfte und Umsätze

https://www.svagw.at/formgen/?portal=svaportal&LO=4&contentid=10007.782792

Ruhendmeldung (inkl. Link zum Formular)

https://www.ksvf.at/ruhendmeldung.html

Unterbrechung der künstlerischen Tätigkeit – SVA

https://www.svagw.at/cdscontent/?contentid=10007.740790&viewmode=content

Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung

https://www.svagw.at/cdscontent/?contentid=10007.740829&portal=svaportal&viewmode=content

Touring Artists

https://www.touring-artists.info/home/was-ist-touring-artists/

Pensionskontorechner

https://www.pensionskontorechner.at/client/#/start

Anrechnung von Auslands-Arbeitszeiten für die Pension

https://www.arbeiterkammer.at/beratung/arbeitundrecht/pension/pensionshoehe/Anrechnung_von_Auslands-Arbeitszeiten.html

Jan 2020
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    • Excel kann auch rechnen: Kalkulation und Budgetierung
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    • Informationsveranstaltung: „bring your applications“
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