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Europäisches Bündnis gegen TTIP, CETA und TiSA: Unterzeichnung durch Organisationen

Der europäische Sign on kann hier von Organisationen unterzeichnet werden: http://www.s2bnetwork.org/sign-democratisation-letter/

 

Innerhalb des europäischen Bündnisses gegen TTIP, CETA und TiSA hat in den letzten Monaten eine intensive Diskussion zur Demokratisierung der Handelspolitik stattgefunden.

Ergebnis dieses Prozesses ist der anhängige Brief "Europa mit und für Europas Bürgerinnen und Bürger gestalten – die EU-Handelspolitik demokratisieren.
Er enthält neun konkrete Schritte zur tiefgreifenden und grundlegenden Demokratisierung der EU Handelspolitik.

Moderne Handelsabkommen werden in ihrem Geltungsbereich zunehmend ausgeweitet und schränken politische Spielräume und demokratische Entscheidungsfindung in allen Bereichen der Gesellschaft ein. CETA und TTIP haben deutlich gezeigt, wie die EU-Handels- und Investitionspolitik von den Verhandlungen bis zur Ratifizierung die Interessen von Konzernen gegenüber demokratischen Prozessen privilegiert.
Unser Ziel ist es die EU-Handels- und Investitionspolitik zu demokratisieren, indem das EU-Parlament, die Parlamente der Mitgliedstaaten und die Zivilgesellschaft eingebunden werden und eine breite Debatte durch einen transparenten Prozess ermöglicht wird.

Der Brief soll sowohl an die europäischen Regierungen, aber auch an die Kommission, das Europäische Parlament und an NationalrätInnen gehen. Damit diese Initiative ein Erfolg wird, sollten so viele Organisationen als möglich unterzeichnen, um so den politischen Druck
auf die Verantwortlichen zu erhöhen.

Sign on: http://www.s2bnetwork.org/sign-democratisation-letter/